Sven Teuber

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie das eine für peinlich halten, kann ich das andere nur als kleinkariert kategorisieren. Im Endeffekt ist es doch so, ich habe keine inhaltliche Kritik an einem der neun Punkte in dem Papier erkannt, nicht einen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Nur Zustimmung habe ich gehört. Die einzige Kritik war, warum das erst jetzt kommt und warum wir das nicht viel früher wussten. Wenn das der einzige Kritikpunkt ist, dann sollte man über den eigenen Schatten springen – das haben teilweise Abgeordnete aus der Opposition gemacht; dafür bin ich dankbar –, das anerkennen und einfach einmal sagen: Das sind richtige Punkte. Das sind Maßnahmen, die genau da angebracht sind, wo wir sie jetzt installieren wollen. Deswegen unterstützen wir das. Ich nenne es kleinkariert, wenn man das nicht kann. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Dann noch in einer etwas oberlehrerhaften Art zu sagen, machen Sie eine Weiterbildung im Zuhören: das Papier ist aus dem Zuhören entstanden. Das war doch Ihr Vorwurf, dass wir es nicht einfach machen. Wir haben zugehört. Wir haben den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zugehört. Aus dem IQB-Bildungstrend gibt es eine Analyse, die die Anhörung von Expertinnen und Experten, die wir im Bildungsausschuss gemeinsam beschlossen haben, ergeben hat. In dieser Woche haben wir mit dem Verein Leitungen rheinlandpfälzischer Grundschulen gesprochen. Auch dort wurde deutlich, dass das Papier inhaltlich unterstützt wird. Gleichzeitig verschweigen wir aber nicht, dass es Herausforderungen gibt, die wir angehen müssen. Ich sage einmal, das Thema „Grundschulleitungen entlasten“ ist das eine. Das haben wir als Parlament auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen. Das müssen wir uns genau anschauen. Da besteht überhaupt kein Dissens. (Vizepräsidentin Astrid Schmitt übernimmt den Vorsitz) Wenn wir hier eine Werbekampagne machen wollen, wie Sie das fordern, Frau Groß, dann fängt diese Werbekampagne an diesem Pult an, indem wir anerkennen, wo gute Arbeit geleistet wird, wie wir Kinder stärken können, und wir uns nicht daran abarbeiten, das Haar in der Suppe zu suchen, wo überhaupt keines zu finden ist. Wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, wollen diesen Schulterschluss für die Kinder. (Glocke der Präsidentin) Wir müssen gemeinsam die Kinder stärken und in unserer sich verändernden Gesellschaft Stabilität statt Unsicherheit schaffen. Das ist das, was wir den Kolleginnen und Kollegen und den Schülerinnen und Schülern vermitteln wollen und wofür wir die Rahmenbedingungen zu schaffen haben. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)