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Dr. Oliver Kusch

SPD 22.06.2023 Sitzungen 18/47

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte nur etwas zur Nachfolgeregelung bei Ärzten sagen. Herr Hoch hat schon dargestellt, wie das Standesrecht ist. Wenn 70-jährige Ärzte noch in ihrer Praxis arbeiten, dann liegt das häufig nicht daran, dass es niemanden gibt, der die Nachfolge machen wollte, sondern dann liegt das manchmal auch daran, dass das seltsame Persönlichkeiten sind, die mit potenziellen Nachfolgern nicht zurechtkommen und deshalb ihre Praxis nicht gut abgeben können. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Seltsame Persönlichkeiten! – Unruhe im Hause – Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Das ist häufig. Da kann die Politik – – – (Anhaltend Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Da kann sich die Politik häufig nicht einmischen. Das sind einfach Dinge, die die Ärze vor Ort untereinander regeln müssen, und das gelingt nicht immer so gut, wie es sich das Umfeld vorstellt. Es gibt aber keine Möglichkeit, darauf einzugehen. (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Wissen Sie, es ist bereits festgestellt worden, dass das System, wie es momentan ist, nicht gut funktioniert. (Anhaltend Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Sie sagen doch immer, Sie sind wirtschaftlich so gut dabei. Wenn man in ein System, das nicht mehr gut funktioniert, mehr Geld hineingibt, wird es nicht besser. Das System ist reformbedürftig, es muss reformiert werden, und es wird momentan reformiert. Es werden sehr viele Dinge auf der Krankenhausseite, in der Ambulantisierung, in den Budgetierungen gemacht. (Zuruf des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Dort wird sehr vieles gemacht. Es werden immer mehr Studenten ausgebildet. Sie müssen einfach nur sehen, wir haben 450 Studenten, die jedes Jahr fertig werden, und eine Bleibequote von 40 %. Das heißt, es sind 180 Studenten, die bleiben, und davon arbeiten die meisten im städtischen Bereich. Das Ziel muss sein, das der Minister auch beschrieben hat, dass wir die Menschen, die fertigen Ärzte, aufs Land bekommen, damit die dort auf dem Land als Ärzte arbeiten. Die Landarztquote ist natürlich etwas, was dafür sehr gut ist, weil wir ab 2026 jedes Jahr 30 Ärzte bekommen, die genau das machen, was sie machen sollen, sie werden in unterversorgten Gebieten oder von Unterversorgung bedrohten Gebieten arbeiten. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Die Zahl der Studienplätze ist permanent gewachsen. Wir haben den Unicampus Trier. Wir haben die Landarztquote, die eingeführt wurde. In Koblenz wird jetzt geschaut, dass dort auch noch Medizinstudienplätze errichtet werden. Wissen Sie, nur durch Polemisierung und Skandalisierung wird das Problem nicht gelöst, (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) sondern wir müssen die Probleme miteinander anpacken, und dann werden wir nach vorne kommen und die Probleme gelöst bekommen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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