Dr. Oliver Kusch

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Wir befassen uns heute mit der kinderärztlichen Versorgung in RheinlandPfalz. Aktuell erfolgen die Zulassung zur Niederlassung und die Bestimmung der Menge an möglichen Sitzen auch für die Kinderärzte anhand der Bedarfsplanung der Kassenärztlichen Vereinigung. Nach Auskunft der KV waren 13,75 Sitze aktuell im kassenärztlichen Bereich für Kinderärzte in RheinlandPfalz nicht besetzt. Das hört sich zunächst nach nicht viel an, wenn man es auf die Gesamtbevölkerung von 4,1 Millionen bezieht. Es stellt aber im Einzelfall, wenn der Kinderarzt vor Ort – aus welchen Gründen auch immer – ohne Nachfolge die Praxis schließt, ein Problem für die betroffenen Eltern und Kinder dar. Wichtig für die Nachbesetzung von Kinderarztpraxen ist zunächst, dass eine ausgebildete Kinderärztin oder ein Kinderarzt überhaupt vorhanden ist. Hierfür ist eine ausbildende Kinderklinik Voraussetzung. Diese ausbildenden Kliniken sind aber in den letzten Jahren immer weniger geworden, da sich Kinder- und Jugendmedizin im DRG-System nie auskömmlich rechnen ließ. So ist es nicht verwunderlich, dass private Kliniken oder private Anbieter wie Helios und Asklepios nie eine Kindermedizin vorhalten. Für die Zukunft ist es also wichtig, die Kindermedizin auf ein neues finanzielles Fundament zu stellen, was bei der Krankenhausreform geschehen soll. Die Kindermedizin soll durch die Vorhaltefinanzierung für das Dasein finanziert werden und somit gesichert sein. Des Weiteren wurde zum 1. April 2023 aufgrund des Vorstoßes von Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine Quasi-Entbudgetierung der Kinder- und Jugendmedizin vorgenommen und vom Bundestag beschlossen. Die neue Systematik für Kinder- und Jugendmediziner in der Niederlassung bedeutet, dass kinderärztliche Leistungen letztlich von honorarmindernden Maßnahmen der Honorarverteilung ausgeschlossen sind. Das heißt, was in der Kinderarztpraxis gearbeitet wird, wird künftig von den Krankenkassen auch bezahlt. Da diese Maßnahmen aber erst in der Zukunft wirken, müssen wir unser Augenmerk auf die aktuellen Probleme richten und nach Lösungen suchen. Weil wir in der SPD-Fraktion immer nach Lösungen suchen, habe ich mich zum Beispiel am 20. Juni, also noch bevor feststand, dass das Thema der heutigen Debatte sein wird, mit der zuständigen Abgeordneten, Frau Präsidentin Astrid Schmitt, und Herrn Dr. Alois Pitzen, dem Leiter des Qualitätszirkels Vulkaneifel, getroffen, um die Probleme im Bereich Vulkaneifel und Cochem-Zell zu erörtern. In den letzten Wochen ging durch die Presse, dass es dort eine Mangelsituation unter anderem im kinderärztlichen Bereich gibt. Als nächsten Schritt werde ich Anfang Juli an einem Treffen der Kreisärzteschaft in der Vulkaneifel Daun teilnehmen, um mir dort ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. Danach werde ich mit Herrn Dr. Pitzen und Kommunalverantwortlichen vor Ort zusammentreffen, um nach Lösungen zu suchen. Bereits gestern habe ich mit Herrn Dr. Bartels, dem stellvertretenden KVVorsitzenden, gesprochen. Die KV ist nach wie vor für die Sicherstellung verantwortlich, und er wird mich dorthin begleiten. Ich möchte noch einmal herausstellen, was für mich wichtig ist. Wir haben aktuell an einigen Stellen einen Mangel an Kinderärzten. Das ist Fakt, und das ist nicht gut so. Wir müssen das für die Zukunft besser machen. Die Kindermedizin wird auf ein neues finanzielles Fundament gestellt, sowohl im stationären als auch im ambulanten niedergelassenen Bereich, und das ist ganz wichtig. Wir müssen versuchen, die aktuellen Probleme vor Ort zu lösen. Daher geht die SPD-Fraktion dorthin, wo die Probleme sind, sucht mit den Betroffenen vor Ort Lösungen und unterstützt die Landesregierung und Gesundheitsminister Clemens Hoch natürlich weiterhin in allen Bestrebungen, die ärztliche Versorgung im ländlichen Bereich gut zu erhalten und zu verbessern. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)