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Michael Frisch

AfD 21.06.2023 Sitzungen 18/46

Frau Ministerin, eine Traumreise in die Realität. Ich sage Ihnen einmal, wie die Realität aussieht. Wir haben schon vor der Ukraine-Krise die höchsten Strompreise weltweit gehabt. Wir haben eine unsichere Energieversorgung, von der alle sagen, dass sie im kommenden Winter noch einmal besonders prekär werden könnte. Wir haben eine Flucht unserer Wirtschaft wegen der hohen Belastungen. Die BASF wandert nach China ab. Andere Unternehmen wissen nicht, wie lange sie in Deutschland produzieren können. Die ganze Welt lacht über uns, Bundesminister Habeck bettelt in islamischen Staaten darum, dass er Fracking-Gas und aus der grünen Perspektive heraus schmutzige braune Energie aus Amerika bekommt. Die ganze Welt schüttelt den Kopf und lacht über unsere verrückte Energiepolitik. Meine Damen und Herren, das ist die Realität in Deutschland und in Rheinland-Pfalz im Jahr 2023. (Beifall der AfD) Jetzt nehme ich Sie einmal mit auf eine Traumreise. Folgen Sie unserer Machbarkeitsstudie, bei der es nur darum geht zu eruieren, was ganz technologieoffen machbar und möglich ist. Dann haben wir vielleicht in zehn Jahren kleine modulare Reaktoren in Rheinland-Pfalz. Dann kommt die BASF wieder zurück, weil sie hier günstigen und sicheren Strom bekommt. Dann haben unsere Bürger endlich wieder bezahlbare Energiepreise. Dann werden wir zusammen mit den 16 anderen europäischen Staaten, die jetzt auf Kernenergie setzen, diese Form als eine Möglichkeit eines sicheren, bezahlbaren und nachhaltigen Energiemixes benutzen. Das ist die Zukunft. Ich wette mit Ihnen, wenn wir es noch erleben, wir werden in Zukunft genau diese Form der Energieerzeugung als einen wesentlichen Bestandteil moderner Energieversorgung gerade eines Industriestaats haben. (Zuruf des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD) Das wollen auch die Menschen in Rheinland-Pfalz. Schauen Sie sich doch die INSA-Umfrage an und schauen Sie auf die Umfrage der Grünen-Partei bundesweit. Dann wissen Sie, was in Zukunft angesagt ist. Vielen Dank. (Beifall der AfD –

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