Michael Frisch

Was ein Unsinn!) Die Kosten für den Bau, die Wartung und den Abriss von Atomkraftwerken sind nichts gegen die Kosten, die in Zukunft aufgrund der ungeklärten Endlagerfrage auf uns zukommen. Atomkraftwerke produzieren gefährlichen, radioaktiven Müll, der noch Jahrtausende gelagert werden muss. Die Kosten dafür sind unermesslich und müssen von allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern getragen werden. Deswegen ist es in der Verantwortung für unsere Haushalte, dass wir aus der Atomkraft aussteigen, weil die Endlagerfrage ungeklärt ist. In Ihrem Antrag sagen Sie nicht, wo Sie den Atommüll in Rheinland-Pfalz lagern wollen. Dieser Frage gehen Sie nicht nach, weil Sie darauf keine Antwort haben. (Abg. Damian Lohr, AfD: Das kann dann die Machbarkeitsstudie herausfinden! – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) – In der Machbarkeitsstudie sollen wir dann herausfinden, wo wir den Atommüll lagern. Die Atomkraftwerke sind sehr unsicher. Das zeigen uns die Atomunfälle und GAUs von Tschernobyl, Harrisburg, Fukushima und der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, indem ein Atomkraftwerk zu einem Terror- oder Kriegsziel werden kann. Deswegen geht von ihnen eine Gefahr aus. Ein Blick nach Frankreich, ihrem angeblichen Vorbild, zeigt, Atomkraftwerke sind in der Klimakrise nicht sicher. Wir brauchen verfügbares Kühlwasser in den Flüssen, um die Kraftwerke zu kühlen. Wenn wir aufgrund der Klimakrise in den Hitzesommern kein Kühlwasser in den Flüssen haben, weil die Flüsse austrocknen, dann sind Atomkraftwerke keine verlässliche Stromquelle. In den letzten Sommern war es so, dass wir aus Rheinland-Pfalz, aus Deutschland Strom nach Frankreich geliefert haben, weil die Atomkraftwerke dort nicht verfügbar sind. Wir haben einen gesellschaftlichen Konsens, den wir auf Bundesebene geschlossen haben. Eigentlich haben alle demokratischen Fraktionen oder Parteien mindestens einmal dem Atomausstieg auf Bundesebene zugestimmt. Deswegen ist es dieser breite Atomkonsens, dass wir aussteigen, Atomkraft in Deutschland nicht brauchen und nicht wollen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP –