Dr. Joachim Streit

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, jeder hier im Plenum will den Wald vor Bränden schützen. Jeder hier im Plenum will, dass Feuerwehrleute, die zu Einsätzen ausrücken, (Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Der eine will’s, der andere nicht!) wieder gesund nach Hause kommen. Jeder hier im Plenum will, dass unsere Feuerwehren vor Ort gut ausgestattet sind, um diese zwei Ziele zu erreichen. Deshalb ist der Titel der heutigen Aktuellen Debatte „Waldbrand in Rodalben zeigt auf: Feuerwehr und Katastrophenschutz im Land können der wachsenden Herausforderung wirksam begegnen“ als Titel sehr wichtig. Kollege von Heusinger ist natürlich prädestiniert, diesen Titel zu setzen, weil gerade in Koblenz eine besondere Einheit zur Waldbekämpfung ist, weil Koblenz nämlich den Vorreiter in Rheinland-Pfalz spielt und weil man in Koblenz ein sehr gutes Beispiel für die Praxis hat. Die Berufsfeuerwehr Koblenz hat ein neues Waldbrandfahrzeug der zweiten Generation in Betrieb genommen. Ergänzend dazu sind die Wehrleute nach Frankreich und Portugal gefahren und haben sich dort bei Fachleuten erkundigt, die schon seit vielen, vielen Jahrzehnten mit Waldbränden zu tun haben. So stelle ich mir modernen Brandschutz vor. Nur können das nicht alle Feuerwehren in Rheinland-Pfalz wie die Koblenzer tun. Wir haben in der Masse in Rheinland-Pfalz Feuerwehren, die freiwillige Feuerwehren sind. Ich schaue einmal auf Rodalben. Worum ging es überhaupt in Rodalben? – Dort hatten wir 15 ha Waldgebiet, eine Fläche, eine steile Böschung und unmittelbare Nähe zu einer militärisch genutzten Liegenschaft. Man wusste nicht, ob dort noch Munition aus dem Zweiten Weltkrieg im Kampfgebiet vergraben liegt. Die Wasserversorgung wurde zunächst aus der Ortschaft Rodalben, dann später aus Pirmasens im Pendelverkehr sichergestellt. Daran erkennt man, wie wichtig es ist, dass man Wasser vor Ort vorhält, damit nicht von weit weg angefahren werden muss, um Wasser heranzubringen. Was war aber jetzt die Besonderheit in Rodalben? – Dort waren Berufsfeuerwehren. Weil nämlich vom Flughafen Zweibrücken und Ramstein auch Einsatzfahrzeuge und Einsatzkräfte dort waren, kann man nicht vom Speziellen in Rodalben auf das Allgemeine in Rheinland-Pfalz schließen. Aus meiner Praxis weiß ich, wir haben bei uns im Eifelkreis bereits im Jahr 2019 gemeinsam mit der Technischen Einsatzleitung Waldbrandbekämpfungslehrgänge mit der Firma @fire durchgeführt, weil die Landesfeuerwehrakademie nicht in der Lage war, genügend Lehrgänge zur Verfügung zu stellen. So ist das heute auch. Wenn ich mir die ganzen Anfragen der Kollegen aus Rheinland-Pfalz anschaue und mir anschaue, wer wo in welchem Kreis welche Lehrgänge noch gerne besuchen würde, dann spricht das Bände. Dann kann man doch nicht sagen, Rheinland-Pfalz ist bestens vorbereitet. Nein, Rheinland-Pfalz ist nicht vorbereitet. (Beifall der FREIEN WÄHLER, der CDU sowie des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD) Als Mitglied der Enquete-Kommission kann ich sagen, auch dort reden wir nicht nur über die Fragen von Hochwassern und Starkregenereignissen, sondern auch über die Fragen, was die nächsten Folgen der Waldbrandbekämpfung sind und wie man beispielsweise Regenrückhaltebecken vorbereitend für Waldbrände im Sommer vorhalten kann. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das haben wir letztes Mal besprochen!) Hilfreich sind sicherlich Löschfahrzeuge. Wenn ich dann aber höre, es werden jetzt acht Fahrzeuge, die TLF 3000, für die Leitstellenbereiche beschafft, sage ich, ja, das haben wir schon lange verlangt. Ja, wir haben auch gelände- und watfähige Fahrzeuge verlangt. Was wir aber für Waldbrände brauchen, sind Fahrzeuge, die von unten geschützt sind, damit sie nicht selbst abfackeln. Die TLF 3000 sind eben nicht geschützt. (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) Das heißt, wir brauchen auch für diese neuen Gefahren vollkommen neue Einsatzmittel. Das darf nicht bei den Fahrzeugen aufhören, sondern es geht auch um Schutzkleidung. Die Schutzkleidung muss für Feuerwehrleute viel leichter sein als das, was man sonst bei einem Gebäudebrand braucht, bei dem man mit schwerem Atemzeug ausrückt. Gleichzeitig ist zu fragen, wie wir Waldbrände frühestmöglich erkennen können. Sachsen macht das vor. Dort werden mit Kameras und Raucherkennern durch Künstliche Intelligenz über 30 km-Abstände jeweils Punkte gesetzt, um Waldbrände frühzeitig zu erkennen, damit sie nicht wie in Rodalben zu Flächenbränden werden. Das heißt für mich, Rodalben hat gut funktioniert, weil auf nah stationierte Berufsfeuerwehren zurückgegriffen werden konnte. In Rodalben selbst ist eine größere Feuerwehreinheit vorhanden, die gleichzeitig über einen enormen Wissensstand aufgrund der gleichzeitig in der Berufsfeuerwehr beschäftigten Feuerwehrkameraden verfügt. Den Rückschluss, (Glocke des Präsidenten) wir seien in Rheinland-Pfalz für das Phänomen der Waldbrandbekämpfung gut aufgestellt, wie er in der Aktuellen Debatte der Grünen gezogen wird, kann ich so nicht sehen. (Beifall der FREIEN WÄHLER, der CDU sowie des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD)