Ralf Schönborn

(Abg. Sven Teuber, SPD: Ich dachte, Sie sprechen nur zu Atomkraftwerken!) – Falsch gedacht. Herr Präsident, meine Damen und Herren! In erster Linie möchte ich im Namen meiner Fraktion den Feuerwehrleuten, die wirklich Großartiges geleistet haben, meinen Dank und meinen Respekt aussprechen. (Abg. Sven Teuber, SPD: Darauf können die verzichten!) Danke für Euren unermüdlichen Einsatz. (Beifall der AfD) „Feuerwehr und Katastrophenschutz im Land können der wachsenden Herausforderung wirksam begegnen“, da stimme ich mit dem Titel der Debatte überein. Die Betonung liegt auf, der wachsenden Herausforderung noch wirksam begegnen; so sollte sie lauten. Meine Damen und Herren, dass wir in Rheinland-Pfalz noch über eine sehr starke Feuerwehr und einen Katastrophenschutz verfügen, ist keine Selbstverständlichkeit, sondern ein Auftrag an uns alle, das Beste für unsere Feuerwehr zu tun. Wir müssen uns diese hohe Einsatzwertigkeit beibehalten und weiter stärker. Die Ahrtalkatastrophe hat Defizite aufgezeigt, die schnellstmöglich beseitigt werden müssen, sei es bei den Meldewegen, dem veralteten Material oder der mangelhaften Lehr- und Platzkapazität an der Landesfeuerwehrund Katastrophenschutzakademie, kurz LFKA. Eine solide Ausbildung und regelmäßige Schulungen sind unerlässlich, um den ständig wachsenden Herausforderungen im Katastrophenschutz gerecht zu werden. Es ist bedauerlich, dass wir hier Defizite feststellen müssen, die von der Landesregierung nur stiefmütterlich behandelt wurden. Wir sollten die notwendigen Ressourcen bereitstellen, um die Infrastruktur der LFKA zu verbessern und auszubauen. Meine Damen und Herren, um die hohe Einsatzwertigkeit weiter beizubehalten und zu verbessern, braucht es ein Konzept aus vier Punkten. Punkt 1: Jugendfeuerwehr und Nachwuchsgewinnung. Wir wollen Jugendliche für die Jugendfeuerwehren gewinnen, also gezielte Werbekampagnen durchführen und attraktive Freizeitangebote anbieten. Die Zusammenarbeit mit Schulen ermöglicht Informationsveranstaltungen und Praktika. Mentoringprogramme müssen eingesetzt werden, um Unterstützung und Anleitung durch erfahrene Feuerwehrleute zu bieten. Punkt 2: Aus- und Weiterbildung. Um die Aus- und Weiterbildung von Feuerwehrleuten zu fördern, sind folgende Punkte wichtig: Erstens benötigen die Feuerwehrleute regelmäßige Ausbildungsmöglichkeiten, um ihre feuerwehrtechnischen Kenntnisse zu verbessern und sich auf dem neuesten Stand zu halten. Sowohl eine grundlegende feuerwehrtechnische Ausbildung als auch spezialisierte Schulungen für bestimmte Einsatzbereiche sollten angeboten werden. Zweitens spielt die LFKA eine wichtige Rolle bei der Vorbereitung von Feuerwehrleuten auf ihre Aufgaben. Daher ist es entscheidend, dass sie ausreichende finanzielle Mittel erhält, um Lehrgänge, Fortbildungen und den Erwerb zusätzlicher Qualifikationen zu fördern und eine qualitativ hochwertige Ausbildung zu gewährleisten. Durch diese finanzielle Unterstützung werden Anreize geschaffen, um Feuerwehrleute zur Weiterbildung zu ermutigen und ihre Fähigkeiten auszubauen. Dies trägt zur Professionalisierung der Feuerwehrkräfte bei und stellt sicher, dass sie effektiv auf Notfälle und Katastrophen reagieren können. Punkt 3: Ausstattung und finanzielle Unterstützung. Feuerwehren benötigen angemessene Ausrüstung, um effektiv arbeiten zu können. Dazu gehören wat- und geländegängige Fahrzeuge, Schutzausrüstung und technische Geräte. Eine finanzielle Unterstützung durch Kommunen, Landesregierung und Förderprogramme ist entscheidend, um die erforderliche Ausstattung bereitzuhalten. Gezielte Förderprogramme und Zuschüsse machen den ehrenamtlichen Einsatz attraktiver und stellen den Feuerwehren die nötigen Ressourcen zur Verfügung. Punkt 4, ein ebenfalls sehr wichtiger Punkt, ist die öffentliche Anerkennung und Wertschätzung der Feuerwehrleute. Dankesbriefe, Auszeichnungen, öffentliche Veranstaltungen und Medienberichterstattung zeigen Wertschätzung und motivieren sie. Vergünstigungen wie kostenloser Eintritt, Rentenpunkte, Versicherungsrabatte und steuerliche Vorteile können das ehrenamtliche Engagement attraktiver machen und neue Freiwillige gewinnen. Unser Ziel sollte es sein, eine starke, gut ausgestattete Feuerwehr und einen effektiven Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten. Meine Damen und Herren, die herausfordernden Ereignisse der jüngsten Zeit haben uns verdeutlicht, dass wir nicht nachlassen dürfen, sondern kontinuierlich in die Weiterentwicklung und Verbesserung investieren müssen. Ich fordere daher alle Abgeordneten auf, sich gemeinsam für die Stärkung der Feuerwehren und den Ausbau des Katastrophenschutzes einzusetzen. Nur dadurch können wir sicherstellen, dass Rheinland-Pfalz auch in Zukunft gut aufgestellt ist, um den wachsenden Herausforderungen wirksam zu begegnen. Vielen Dank. (Beifall der AfD)