Carl-Bernhard von Heusinger

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Tagen haben wir bei Rodalben einen der größten Waldbrände erlebt, die Rheinland Pfalz je gesehen hat. Die Flammen bedrohten 50 Menschen, die evakuiert werden mussten, Hunderte Feuerwehrleute haben es geschafft, das Feuer zu löschen. Zunächst richte ich einen ganz aufrichtigen Dank an all diese Einsatzkräfte, die mit all ihrer Kraft gegen das Feuer gekämpft und die Menschen vor Ort geschützt haben. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, der CDU, der FDP, der FREIEN WÄHLER und bei der AfD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Aktuelle Debatte könnte nicht aktueller sein. In den letzten Tagen war es vielfach in der Zeitungen zu lesen: Die vorherrschende Hitze und Trockenheit führen bundesweit zu einer erheblich erhöhten Waldbrandgefahr. Die Klimakrise macht Vegetationsbrände immer wahrscheinlicher. Vor allem in den Sommermonaten werden durch die vorherrschende Trockenheit und längere Dürreperioden häufiger Brände auftreten. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Waldbrände gegenüber den letzten 20 Jahren verdreifacht und die davon betroffene Fläche sogar vervierfacht. Diese Zahlen sind alarmierend, sehr geehrte Damen und Herren. Wir müssen daher darüber nachdenken, wie den aktuellen Gefahren begegnet werden kann. Dafür müssen wir zunächst auf die Ursachen schauen; denn Hitze und Trockenheit allein lösen keine Feuer aus. Neun von zehn und damit die allermeisten Wald- und Vegetationsbrände sind menschengemacht. Unwissenheit und unvorsichtiges Verhalten im Wald sind der Auslöser. Schon eine weggeworfene Zigarette oder unerlaubtes Grillen können ein Feuer auslösen. Bei dieser Trockenheit kann der kleinste Funke reichen oder, wie ich in den letzten Tagen gelernt habe, sogar ein auf einer trockenen Wiese geparktes Auto. Daher ist Aufklärung wichtig. Genau das geschieht in Rheinland-Pfalz durch Hinweisschilder in den Wandergebieten genauso wie durch Mitteilungen in Presse, Social Media und Warn-Apps. Wahrscheinlich müssen wir diese Gefahren in Zukunft Bürgerinnen und Bürgern gegenüber noch deutlicher machen; denn logisch ist, wenn die Gefahr steigt, muss auch die Information über Gefahrenvermeidung noch mehr verbreitet werden. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP) Sehr geehrte Damen und Herren, es gilt aber natürlich ebenfalls, die Einsatzkräfte bestmöglich auf diese gesteigerten Gefahren einzustellen; denn das Fehlverhalten Einzelner ist zwar häufig Ursache, aber gute Strukturen, wie wir sie in Rheinland Pfalz haben, können die Einsatzkräfte befähigen, Brände noch effektiver zu bekämpfen. Ich will eines vorwegnehmen: Unsere Feuerwehren in Rheinland-Pfalz begegnen diesen Gefahren Tag für Tag aufs Neue mit Planung, Umsicht und dem Einsatz, der uns alle schützt. Unsere Feuerwehren sind gut aufgestellt und reagieren bereits auf diese gesteigerte Gefahr. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP) Das Land unterstützt die Kommunen mit Ressourcen und Know-how. Bereits im Jahr 2020 hat das Land das Konzept „Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung in Rheinland-Pfalz“ in verschiedenen Workshops gemeinsam mit Spezialisten aus den Kommunen und mit dem Landesfeuerwehrverband entwickelt. Gleichzeitig wurde der Rahmen-Alarm- und Einsatzplan „Waldbrand“ neu konzipiert. In beidem finden sich genaue Hinweise zur Ausbildung, zur Organisation, zur Ausrüstung, zu Maßnahmen der Vorsorge im Brandfall und zur Ausrüstung der Feuerwehrangehörigen sowie zu Fahrzeugen, (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) zuletzt auch zur Kommunikation zwischen Feuerwehren und Förstern; denn niemand – das ist allen in diesem Hause klar – kennt sich im Wald so gut aus wie die Förster vor Ort. Damit trägt das Land Sorge für die Beratung der Kommunen beim Aufstellen ortsgenauer Einsatzpläne. Zudem gibt das Land 16,9 Millionen Euro, um den Kommunen bei diesem wichtigen Thema unter die Arme zu greifen. Gekauft werden von diesem Geld geländefähige Einsatzfahrzeuge. Diese sind in den Leitstellenbereichen stationiert. Für eine ergänzende Brandbekämpfung aus der Luft stehen landeseigene Polizeihubschrauber zur Verfügung. Zwei neu zu beschaffende Hubschrauber werden im Jahr 2024 ausgeliefert. Diese werden noch größere Außenlastbehälter mit ca. 900 l Fassungsvermögen tragen können; denn es geht darum, die Feuerwehrleute zu jeder Zeit so auszustatten und auszubilden, dass sie bestmöglich geschützt sind und trotzdem an die veränderten Einsatzgefahren, die von Vegetationsbränden ausgehen, angepasst sind. Weiteres folgt in der zweiten Runde. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)