Carl-Bernhard von Heusinger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt in Rheinland-Pfalz über 68.000 Feuerwehrleute. Sie sind die Ersten, die bei Unfällen und Bränden, aber auch im Katastrophenfall Menschen in Not die nötige Hilfe gewährleisten. Wir sind uns in diesem Hause einig, dass die Feuerwehren – egal, ob freiwillige Feuerwehren, Berufsfeuerwehren oder auch die Werksfeuerwehren – einen unverzichtbaren Teil der öffentlichen Sicherheit darstellen. Daher sende ich auch für unsere Grüne Fraktion von hier aus meinen ausdrücklichen Dank an alle diese mutigen Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner in unserem Land. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Neben der wichtigen Funktion der Feuerwehren für den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz sind vor allem die freiwilligen Feuerwehren ein unverzichtbarer Bestandteil des sozialen und kulturellen Lebens in unseren Gemeinden. Wir Grünen schätzen und fördern diesen wichtigen Dienst an der Gesellschaft. Einigkeit besteht ebenfalls darüber, dass vor allem das Ehrenamt vor großen Herausforderungen steht. Beim Blick auf die Details gehen die Einschätzungen aber auseinander. Der demografische Wandel macht auch vor dem Ehrenamt nicht halt. Viele junge Menschen nehmen Ausbildungsangebote oder Beschäftigungsmöglichkeiten außerhalb der Heimat wahr und kehren mit etwas Glück nach einiger Zeit zurück. Gleichzeitig erlaubt der Feuerwehrdienst aufgrund der hohen körperlichen Anforderungen keine Ausübung bis ins hohe Alter. Vor diesen Herausforderungen stehen viele Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Einige Gemeindevertretungen prüfen deshalb nach einer SWR-Berichterstattung sogar die rechtliche Möglichkeit einer Pflichtmitgliedschaft. Die Grüne Landtagsfraktion hat am Mittwoch mit der Aktuellen Debatte zur Waldbrandprävention den Blick erneut auf eine weitere große Herausforderung für uns alle und insbesondere für die Feuerwehren und den Katastrophenschutz gelenkt. Die Klimakrise fordert die Einsatzkräfte künftig durch eine extreme Bedrohungs- und Schadenslage. Starkregen- und Hochwasserereignisse müssen genauso mitbedacht werden wie das durch höhere Temperaturen und längere Trockenphasen bestehende Waldbrandrisiko. Deshalb haben wir als Ampelfraktionen die Feuerwehren im Doppelhaushalt 2023/2024 deutlich gestärkt, um genau auf solche Schadenereignisse noch besser reagieren zu können. Mit dem aufgewärmten Vorwurf einer vermeintlichen Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer erreichen wir eine Lösung der beschriebenen Probleme jedenfalls nicht, und, lieber Herr Kollege Junk, Sie können doch nicht bestreiten, dass auch die Landesbrand- und Katastrophenschutzakademie den örtlichen Feuerwehren zugute kommt. Dort werden die Feuerwehrleute, die vor Ort tätig sind, ausgebildet. Daher können Sie doch nicht sagen, das sei eine Zweckentfremdung, sondern es ist genau die Hilfe, die die Kommunen auch brauchen. (Abg. Michael Hüttner, SPD: So ist es! Das hat er nicht verstanden! –