Michael Frisch

Frau Ministerin, ich beziehe mich auf einen Presseartikel der Rhein-Zeitung, der am 8. Mai, also vor wenigen Tagen, erschienen ist. Darin heißt es – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –: Gegenüber unserer Zeitung hat die Pressestelle des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung bezüglich der am 21. Februar 2019 in diesem bereits erwähnten Gespräch geäußerten frappierenden Vorwürfe schon vor zwei Wochen zwar Beschwerden eingeräumt, im Weiteren aber geantwortet: Diese Hinweise waren allgemein gehalten. Sie betrafen keine konkreten Personen oder Zeiträume, sodass keine konkrete Überprüfung durch das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung stattfinden konnte. – Mir geht es jetzt um den Begriff „konkrete Überprüfung“. Wenn vom Landesamt gesagt wird, es konnte keine konkrete Überprüfung stattfinden, ist das dann so zu verstehen, dass überhaupt keine Überprüfung stattgefunden hat, oder was wurde dann gemacht, um eine vielleicht nicht konkrete aber doch irgendwie geartete Überprüfung dieser Vorwürfe vorzunehmen?