Carl-Bernhard von Heusinger
Was? Das stimmt überhaupt nicht!) und natürlich unterstützen wir vernünftige und sinnvolle Maßnahmen zum Klimaschutz. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Das ist überhaupt keine Frage. Was uns unterscheidet, ist in vielen Punkten (Abg. Benedikt Oster, SPD: Rückwärtsgewandt! – Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) der Ansatz, wie man das entsprechend erreicht und wie man das umsetzt. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht mit dem Auto!) Ihre Partei ist in Teilen auch anderer Meinung, in der Bundesampel, möglicherweise auch in der Landesampel, als die anderen beiden Koalitionsfraktionen. Ich darf nur einmal das Beispiel des Gebäudeenergiegesetzes nennen. Es macht doch keinen Sinn, mit Steuergeldern Wärmepumpen zu finanzieren, die hinterher mit Strom aus Kohlekraftwerken betrieben werden. Das nur einmal als ein Beispiel. Ich denke, darauf werden auch Sie kritisch hinweisen. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ihre Fraktion in Berlin hat gesagt, dass sie das nicht mitmacht. Das finde ich sehr gut. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Umgekehrt macht es keinen Sinn, mit vielen Steuergeldern Dinge zu subventionieren, die praktisch keinen Beitrag zum weltweiten Klimaschutz leisten, während in anderen Erdteilen ständig neue Kohlekraftwerke eröffnet und Gaskraftwerke gebaut werden. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Es macht auch keinen Sinn, Fracking-Gas aus den USA zu importieren, mit Schweröltankern über die Ozeane zu schippern und gleichzeitig hier Kernkraftwerke abzuschalten. Da war auch Ihre Partei in Berlin durchaus kritisch, und das finde ich sehr gut. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und woher kommt dann das Uran? Erklären Sie uns mal, wo das Uran herkommen soll!) Wir müssen gemeinsam überlegen, wie wir zu vernünftigen finanziellen Rahmenbedingungen das Optimale herausholen können. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ja, mit der Wärmepumpe!) Wir dürfen natürlich auch nicht vergessen, welche Auswirkungen das auf unsere Bürger hat. Das sind Dinge, die wir einfordern und bei denen wir sagen, hier müssen wir vernünftig überlegen und dürfen nicht ideologisch agieren. Deshalb nochmals vielen Dank für Ihren Beitrag, weil ich glaube, dass er von derselben Grundintention getragen war. (Beifall der AfD)
