Joachim Paul
Herr Teuber, man muss sagen, um im Bundeswehrjargon zu bleiben, Sie präsentieren sich wieder einmal bedingt abwehrbereit. Das ist übrigens noch gar nicht negativ gemeint. Im Bildungsausschuss war es so, dass wir abgelehnt haben, dass die Letzte Generation, deren Aktivismus auf Straftaten beruht, die Straftaten begehen, was im Prinzip der Kern ihres Aktivismus ist, an den Schulen rekrutiert. Ich denke, das ist vollkommen in Ordnung. Das war ein relevanter und wichtiger Beitrag. Das Gleiche gilt für Islamisten der Couleur von Pierre Vogel. Auch die wollen wir an Schulen nicht sehen. Das in irgendeiner Weise mit der Bundeswehr gleichzusetzen, ist grotesk und abstrus. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Schräg!) Zu den Karriereberatern. Da gibt es tatsächlich keine Vereinbarung. Es gibt keine Vereinbarung mit den Karriereberatern. Da haben Sie eben meines Erachtens die Fakten ein bisschen verdreht oder einseitig dargestellt. Auch da muss nachgeschärft werden. Das geht meines Erachtens nur über eine Verpflichtung. Was Truppenbesuche angeht, eine klägliche Zahl, nur 114 Schüler haben die Truppe in ihren Kasernen oder an ihren Standorten besucht. Das ist sehr wenig, das ist zu wenig. Sie versuchen hier immer wieder, die Bundeswehr mit Unternehmen, mit der Friedensbewegung gleichzustellen. Klar muss doch sein, den Krieg vor Augen, die Bundeswehr ist eine Existenzsicherung dieses Landes. (Abg. Sven Teuber, SPD: Das habe ich doch gesagt!) Wir sind nicht mehr abwehrbereit. Das ist doch der Punkt. Die Altparteien haben doch zu verantworten, dass Deutschland wehrlos ist, aktuell wehrlos. Wir sind blank. (Beifall der AfD) Das sagen hohe Offiziere, das sagen Experten. Deutschland ist nicht in der Lage, sein Territorium zu verteidigen. Das ist doch der Punkt. Das können Sie doch nicht mit Unternehmen, die auch Fachkräfte suchen, oder mit der Friedensbewegung gleichsetzen. (Abg. Marcus Klein, CDU: Eure Leute fahren nach Russland!) Das zeigt wieder, dass Sie die Zeitenwende, die von Ihrem Kanzler ausgerufen worden ist, geistig nicht ausfüllen können, weil Sie eine innere Distanz zur Truppe haben. Da muss man einfach sagen, Sie sind (Glocke der Präsidentin) die Falschen (Zurufe der Abg. Marcus Klein und Gordon Schnieder, CDU) in der Verteidigungspolitik. Sie sind die Falschen. (Beifall der AfD)
