Sven Teuber

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass Frau Groß ihre Stimme wiedergefunden hat. Nachdem wir in der letzten Woche im Ausschuss sehr konstruktiv miteinander diskutiert haben, aber Sie leider keinen Beitrag zu dieser Diskussion leisten wollten und konnten, (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) haben wir jetzt immerhin gehört, welche markigen Worte Sie hier finden konnten. Ich will mich ausdrücklich bei Kollegin Schneid und Kollegen Barth für die konstruktive Debatte in der letzten Woche im Bildungsausschuss genau zu diesem Thema bedanken. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ich finde es etwas beschämend, dass man jetzt hier wieder so aufs Tapet bringt, was man letzte Woche konstruktiv miteinander in die Zukunft entwickelt hat; denn es geht Ihnen offensichtlich nur darum, wer die Urheberschaft hat und nicht darum, wie es wirklich in den Schulen zugeht. (Unruhe bei der CDU) Das Einzige, worüber Sie sich jetzt aufgeregt haben, ist, dass wir Ideen entwickelt haben (Abg. Anke Beilstein, CDU: Entwickelt!) und als SPD-Landtagsfraktion in den letzten Wochen ein Positionspapier zum Thema der Sprachförderung, Sprachbildung und Ganztagsförderung erarbeitet und Sie offensichtlich erkannt haben, dass Ihnen eine Lücke entstanden ist, (Abg. Marion Schneid, CDU: Was?) die nicht der Arbeit in den Schulen entspricht. Wir wollen dies in die Zukunft entwickeln und haben Ideen, wie wir das weiter tun werden. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ich will Ihnen auch deutlich sagen, es geht um Sprache, Sprache, Sprache (Heiterkeit der Abg. Marion Schneid, CDU – Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) in dem Zusammenhang, dass Kinder und Eltern gemeinsam frühzeitig direkt den Spracherwerb sichergestellt bekommen, weil wir über die Sprache und die Sprachbildung die Integration in die Gesellschaft zu einem teilhabe- und selbstbestimmten Leben garantiert hinbekommen (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU – Zurufe von der CDU: Ah!) und das gemeinsam tun wollen. Wir wollen den Kindern nicht, wie der Kollege von der AfD das letzte Woche im Ausschuss gesagt hat, vorwerfen, dass sie gar nicht Deutsch sprechen wollten. (Abg. Joachim Paul, AfD: Genau das wollte ich sagen!) Nein, wir müssen sie dazu befähigen, diese Kompetenz des Spracherwerbs und der Sprachförderung unabhängig vom Migrationshintergrund, aber auch mit Migrationshintergrund zu erwerben. Ich will Ihnen auch sagen, ich habe in Kusel gearbeitet. Ich weiß, dass mein Kollege aus der Pfalz, Martin Haller, und andere auch wissen, es mag sogar Dialekte geben, bei denen man an der einen oder anderen Stelle sagt, auch da ist es gut, wenn wir eine Sprachförderung in allen Bereichen betreiben, (Zurufe von der CDU: Ui, ui, ui!) weil das nichts mit dem Migrationshintergrund zu tun hat, sondern wir müssen schauen, dass wir den Spracherwerb insgesamt (Glocke des Präsidenten) auf ein Niveau bringen, das unserem Anspruch genügt. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Darüber hinaus will ich darauf zurückkommen, was wir tun, um die Sprachförderung und die Sprachbildung zu gewährleisten. Liebe Frau Ministerin Hubig, in der Kita haben wir eine alltagsintegrierte Sprachförderung. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Oh mein Gott! – Unruhe bei der CDU) Mit jeder Personalförderung, die das Land für jede Stelle gewährt, (Vereinzelt Beifall bei der SPD – Zurufe von der CDU: Oh! – Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) haben wir Sprachanteile an der – – – (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) – Herr Brandl regt sich schön auf, wunderbar. Soll ich Ihnen aber etwas sagen? – Das ändert nichts daran, dass jede Stelle – das können Sie gern nachschauen – mit einem Anteil an Sprachförderung versehen wird, (Abg. Martin Brandl, CDU: Auf dem Papier! Auf dem Papier! Es ist unglaublich, was Du hier erzählst!) weil es wichtig ist, dass Kinder von Beginn an in der Kita alltagsintegriert Sprachförderung erhalten. (Beifall bei der SPD) Darüber hinaus haben wir das Sozialraumbudget eingeführt. Das ist bundesweit einmalig in dem Sinne, dass wir genau dieser Entwicklung, wie wir sie leider in Gräfenau, an der Schule in Ludwigshafen im Moment diskutieren, entgegenwirken. Übrigens möchte ich sagen, dort wird sehr gute Arbeit von den Kolleginnen und Kollegen geleistet. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Es wird sehr gute Arbeit geleistet, und offensichtlich hat auch die Schulleiterin den Mut, den Sie angesprochen haben, das offen anzusprechen, weil es dazugehört, dass man miteinander über Herausforderungen spricht. Das tun unsere Kolleginnen und Kollegen, über 40.000 Lehrkräfte. Ich lasse Ihnen nicht durchgehen, dass Sie diesen absprechen, Rückgrat und Kompetenz zu haben und für unsere Kinder zu arbeiten. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) In der Schule haben wir die Sprachfördermodule und Sprachbildungsmomente weiter ausgebaut. Frau Ministerin, dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Wir haben die Mittel dafür von 26 Millionen Euro auf über 44 Millionen Euro erweitert, um in der Grundschule die Lücken zu schließen, die wir teilweise in einigen Teilen noch haben. (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) Darum muss man nicht herumreden; diese haben wir in einigen Bereichen, und da müssen wir genauer hinschauen und noch mehr fördern. Wir sind dabei und fördern unterschiedliche Kompetenzen. Auch dazu gab es eine Anhörung im Bildungsausschuss. Die IQB-Bildungsstudie hat uns gezeigt, an welchen Stellen wir Lücken und an welchen wir Stärken haben. Wir müssen diese Lücken weiter schließen, aber auch die Stärken betonen und damit den Schülerinnen und Schülern eine Motivation geben, mit den Lehrerinnen und Lehrern gemeinsam in die Zukunft zu arbeiten und Kompetenzen zu erwerben, die zu einem selbstbestimmten Leben beitragen und ihnen einen Weg in die sichere Zukunft bieten. Es kommt auf jede und jeden an. Wir dürfen kein Kind verlieren und werden daran weiter arbeiten. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Das Kind muss im Fokus stehen, hat Frau Groß gesagt. Das ist richtig. Ich will Ihnen aber sagen, dazu braucht es weitere Elemente als nur Schule und Kita. In dem Zusammenhang dürfen wir nicht immer alles als Politik und Gesellschaft dort abladen. Es braucht starke Familien. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ach, jetzt auf einmal!) Wir müssen die Kindergrundsicherung in Berlin einführen. Wir brauchen eine starke Familie, damit wir das Kind in den Fokus rücken. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Zum Abschluss sage ich, es braucht auch das Startchancen-Programm, mit dem 4.000 Schulen durch die Bundesregierung gefördert werden, und unser „S4 Programm – Schule stärken“. Es unterstützt auch noch; denn dort, wo besonders herausfordernde Lagen sind, brauchen wir Elternarbeit und Arbeit mit den Kindern. Wir müssen die Eltern in den Bildungsprozess integrieren (Glocke des Präsidenten) und sie begleiten und stärken, um die Kinder ankommen und am Leben teilhaben zu lassen. Wir müssen Familien so unterstützen, wie sie es brauchen, und dürfen sie nicht zu Bittstellern machen. Wir wollen Sprachförderung, Sprachbildung und Ganztagsbildung. (Glocke des Präsidenten) Daran arbeiten wir weiter. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)