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Carl-Bernhard von Heusinger

GRÜNE 30.03.2023 Sitzungen 18/42

Lieber Kollege Wäschenbach, wenn Sie gar nicht die sechs Monate wollen, warum haben Sie sie denn hier beantragt? Dann sagen Sie doch in Ihrem Antrag: Lassen Sie uns das prüfen – wie ich es gesagt habe –, lassen Sie uns das herausfinden. Kollege Spies hat eben schon darauf hingewiesen, dass es eine Anhörung im Bundestag gibt. Da wird genau das mit thematisiert. Wir brauchen Ihren Antrag also gar nicht, um herauszufinden, was wirklich erforderlich ist. Der andere Punkt, der ist wirklich wichtig. Den habe ich auch genannt, nämlich die Frage: Was kann verarbeitet werden? Wie viel Manpower haben wir, um die ganzen Daten, die von NCMEC und allen möglichen kommen, wie viel haben wir, um die zu verarbeiten? Daran ansetzend müssen wir dann schauen: Was brauchen wir? Was haben wir zur Verarbeitung, wie viel Manpower? Wie viel kann verarbeitet werden? Dann müssen wir sagen, okay, das ist die Speicherfrist, die wir brauchen. Das können wir einmal herausfinden, aber nicht sechs Monate. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und vereinzelt bei der SPD)

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