Joachim Paul

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr verehrte Kollegen! Also, ich muss mich schon wundern, dass Sie überhaupt mit solchen Begriffen wie „Viehzeug“ operieren. Das ist total geschmacklos, Frau Kollegin Willius-Senzer. Das gehört überhaupt nicht in die Debatte. Kein Vertreter der Oppositionsparteien hat dieses Wort anklingen lassen oder insinuiert. Allein das ist schon eine Frechheit, finde ich. (Vereinzelt Beifall bei der AfD) Ich weise zu Recht darauf hin, dass wir es, wenn wir uns die Zuwanderungsgruppen anschauen, also insbesondere die Ukrainer, mit 80, 90 % Frauen und Kleinkindern zu tun haben. Warum ist das so? Weil die Männer an der Front kämpfen und im Schützengraben liegen. Diese Personengruppen sind wahrhaft Flüchtlinge des Kriegs, und die Männer dürfen die Ukraine nicht verlassen, bis auf einige wenige Ausnahmen. Wir als AfD-Fraktion und viele andere Bürger sagen, diese Menschen haben den Schutz verdient, nachweislich verdient. Das sagen wir und viele andere Bürger auch. (Beifall der AfD) Mit Blick auf die Massenzuwanderung im Jahr 2015 ergibt sich folgendes Bild: Wir haben eine Zuwanderung überwiegend von jungen arbeitsfähigen Männern aus insbesondere dem orientalischen Kulturkreis. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kulturrassismus ist das, was Sie da machen, Kulturrassismus!) Das ist ein offenkundiger Unterschied. Viele versuchen über das Asylrecht, sich in Deutschland eine neue Existenz zu schaffen. (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) Das ist nachvollziehbar, aber der deutsche Staat hat das Recht, genau zu differenzieren (Zurufe aus dem Hause) – ich gehe auf den Wortbeitrag von Frau Willius-Senzer ein, 100%ig –, ob ein nachvollziehbarer Asylgrund vorliegt und diese Zuwanderung gerechtfertigt ist. Der Gesetzgeber differenziert, und wir als AfD-Fraktion differenzieren im Sinne der Bürger auch. Noch ein Wort dazu. (Glocke der Präsidentin)