Jutta Blatzheim-Roegler

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! „Tourismusförderung besser aufstellen – Rheinland-Pfalz hat Potenzial“, das ist der Titel der Aktuellen Debatte der FREIEN WÄHLER, wobei ich mich frage, was daran jetzt wirklich so aktuell sein soll. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Ui, ui!) Tourismus ist für die Koalitionsfraktionen und die Landesregierung eine dauerhaftes Topthema. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Also aktuell!) Wir hatten als erstes Bundesland überhaupt schon in der letzten Legislaturperiode eine gut zweieinhalbjährige Enquete-Kommission zum Thema „Tourismus“. Zurück zum Titel Ihrer Aktuellen Debatte. Herr Wefelscheid, „Tourismusförderung besser aufstellen.“ Haben Sie einmal in den aktuellen Haushalt geschaut? Wir haben rund 5,6 Millionen Euro zusätzlich an Landesmitteln in die Hand genommen, und der Löwenanteil fließt in die Umsetzung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025. Allein 10,3 Millionen Euro werden in der laufenden EFRE-Periode in den Tourismus 4.0 investiert. Damit stärken wir Digitalisierung und Innovation im Tourismus. Im Jahr 2019, also vor dem Ausbruch der Pandemie, besuchten fast 10 Millionen Gäste Rheinland-Pfalz. Das war ein neuer Rekordwert. Vor allem durch die Pandemie sind die Tourismuszahlen aber natürlich eingebrochen. Die Landesregierung hat die Branche – die Kollegin sagte es bereits – nicht im Regen stehen lassen, und es wurden Landesmittel in Höhe von 50 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen in den rheinland-pfälzischen Tourismus investiert. Trotz aller Herausforderungen hat sich auch der Tourismus im vergangenen Jahr sehr positiv entwickelt. Übernachtungs- und Gästezahlen sind wieder gestiegen und haben fast das Vor-Corona-Niveau erreicht. Das ist ein wichtiges Signal für die touristischen Betriebe in unserem Land. Natürlich haben sich zum Teil die Schwerpunkte etwas verändert. Es wird mehr Outdoor-Tourismus gemacht. Ich kann Ihnen sagen, bei uns an der Mosel boomen Camping- und Radtourismus. Man muss schauen, wie sich das weiterentwickelt, wenn wir in pandemiefreien Zeiten sind. Auf jeden Fall bin ich sehr optimistisch, wenn ich mit Gastgeberinnen und Gastgebern spreche. Natürlich besteht auch hier beispielsweise die Herausforderung der Fachkräftesicherung, aber die Landesregierung bemüht sich mit verschiedenen Programmen, Abhilfe zu schaffen. „Deine Goldene Zeit in Rheinland-Pfalz“, damit wird deutschlandweit für den Urlaub in Rheinland-Pfalz geworben. Rheinland-Pfalz ist ein Land, das durch seine Vielfalt in Landschaft und Kultur besticht. Ich muss sagen, ich lebe sehr gerne in Rheinland-Pfalz, obwohl ich aus Nordrhein-Westfalen komme. Inzwischen kann ich mir ein Leben außerhalb von Rheinland-Pfalz aber nicht mehr vorstellen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Steven Wink, FDP) Von den Maaren in der Eifel über die Weinberge der Mosel bis hin zu den Burgen und Schlössern des Mittelrheins – – – Den Rhein hat übrigens schon William Turner wunderbar in Szene gesetzt. Einige Hinweise noch auf die Vielfalt der von der Landesregierung unterstützten Angebote. Es sei der Nationalpark Hunsrück-Hochwald genannt, natürlich der ganze Komplex Städtetourismus, der auch gefördert wird – Speyer, Mainz, Trier, Koblenz, die Namen wurden genannt –, der Natur- und Geopark Vulkaneifel, (Abg. Marco Weber, FDP: Sehr gut! – Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) von der UNESCO anerkannt als Global Geopark – das ist schon eine ganz besondere Auszeichnung –, aber natürlich auch das Dahner Felsenland oder der Westerwald rund um Hachenburg, die Westerwälder Seenplatte, die Kroppacher Schweiz oder das Obere Wiedtal, und auch der Naturpark Pfälzerwald sei hier genannt, (Zuruf aus dem Hause: Sehr gut!) der bereits im Jahr 1992 von der UNESCO als Biosphärenreservat anerkannt wurde. Ja, und an der Mosel – ich sagte es – boomt der Tourismus auch mit Angeboten wie der Woche der Artenvielfalt – das interessiert die Menschen – im Rahmen des Projekts „Lebendige Moselweinberge“. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) Mein Vertrauen in die Kompetenz der FREIEN WÄHLER beim Thema „Tourismus“ ist so ziemlich auf null gesunken. (Zuruf des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Noch einmal Ihr Beispiel – Sie haben es schon in den letzten Haushaltsberatungen gesagt –: Sie wollten die Ansätze für Marketingmaßnahmen auf 26 Millionen Euro anheben. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: 1 Euro pro Übernachtung!) – Ja. Sehen Sie sich einmal an, was der Deutschen Zentrale für Tourismus, die im Auftrag der Bundesregierung Deutschland im Ausland vermarktet, zur Verfügung steht. Sie besitzt für das Jahr 2023 ein Gesamtbudget von 41 Millionen Euro. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Schau an! – Glocke des Präsidenten) Also, Ihre Zahl ist aus der hohlen Hand gegriffen. Geld allein macht es eben auch nicht. Dazu mehr in der zweiten Runde. Danke. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD)