Michael Frisch

Das ist bezeichnend, dass Sie das nicht wissen!) Geht das etwa schon wieder los? Was brütet die AfD an ihren mit fossilen Brennstoffen betriebenen Lagerfeuern und ihren Laptops, (Beifall und Heiterkeit der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) welche ausschließlich über atomstromgespeiste Steckdosen und somit mit instabiler 230-Volt-Wechselstromspannung betrieben werden, denn nun schon wieder aus? Bis ich dann Ihrer Pressemeldung entnehmen musste, dass der Tagesordnungspunkt lediglich dazu dienen soll, die Ziele zur Klima- und Energieproblematik wieder einmal gänzlich zu beschneiden. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Ich stelle fest, die Energie- und Klimaproblematik ist endlich dort angekommen, wo sie hingehört: in der breiten Öffentlichkeit; (Abg. Michael Frisch, AfD: Ja, die freut sich!) denn seit vielen Jahrzehnten sind die Zusammenhänge von Energieverbrauch und Klimaerwärmung bekannt. Die politischen Versäumnisse während dieser Zeit wurden schon mehrfach in vergangenen Debatten erwähnt. Ich lasse sie jetzt in der Schublade mit der Aufschrift „Unrühmliche Vergangenheit“. (Heiterkeit des Abg. Martin Haller, SPD) Dass ein schneller Wandel, ein schneller Umbau unserer Energieversorgung erfolgen muss, ist unstrittig. Auch den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land ist das bewusst, weshalb in der Bevölkerung eifrig darüber diskutiert wird. Somit ist die gesamte öffentliche Meinung davon stark geprägt. Sie aber berufen sich in Ihrer Erklärung auf die Aussagen eines bekannten Eigentümerverbands, der Sanierungskosten bei Altbauten pauschal mit einer sechsstelligen Summe versieht, und stellen diese unter Generalverdacht eines Sanierungszwangs, ohne die fortgeschrittenen Technologien im Bereich der verschiedenen Heizsysteme überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. Kollege Kunz hat hierzu gestern dankenswerterweise ein klassisches Beispiel genannt. Nebenbei noch zu gestern: Derselbe Eigentümerverband begrüßt im Übrigen ebenfalls, dass keine Solarpflicht geplant ist und stattdessen mit Anreizen und Vereinfachungen der PV-Ausbau vorangetrieben werden soll. Das beschreibt somit genau unsere Linie. (Abg. Michael Frisch, AfD: Gut so!) Noch etwas zur Klarheit: Sie suggerieren, dass angeblich ab dem Jahr 2024 Öl- und Gasheizungen gänzlich verboten werden sollen (Abg. Damian Lohr, AfD: Neue!) und streuen somit Unsicherheit in der Bevölkerung. Das ist nicht nur Panikmache, das ist schon Brunnenvergiftung, (Unruhe der AfD) welche mit dem Begriff der kalten Enteignung ihren Höhepunkt findet. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –