Joachim Paul

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Ja, ich weiß, es wollen viele nach Hause. Ich mache es auch ganz kurz, weil ich das einfach nicht stehen lassen kann. Die Finanzierung des AfD-Rundfunkkonzepts – das haben Sie falsch dargestellt – besteht eben nicht darin, ihn zu privatisieren, sondern wir wollen eine Kürzung um etwa 80 bis 90 %. Es bleibt ein Budget von 1 Milliarde Euro übrig. Wir wollen dann ein Schaufenster der Regionen, eine Programmschärfe. Wie soll das finanziert werden? – Es soll dadurch finanziert werden, dass die großen Konzerne, die mit audiovisuellen Medien viel Geld verdienen, Amazon, Netflix, Bertelsmann usw., eine Kulturumlage bezahlen, (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Redet der Kollege zur Blauen Karte?) damit eben hier eine Finanzierung sichergestellt ist, die gerade nicht eine Privatisierung bedeutet, sondern ein stabiles Fundament der Zukunftsfähigkeit gründet. (Zuruf der Abg. Anke Simon, SPD) Wir haben das durch den Wissenschaftlichen Dienst in Rheinland Pfalz überprüfen lassen. Wir haben damals eine Anfrage oder einen Auftrag gestellt.