Michael Frisch
So läuft das jetzt!) Ich habe es abgekürzt. Es war nicht ganz zulässig, aber Sie folgen meiner Bitte. Das ist wunderbar. Ich stelle fest, auch der Wahlvorschlag der Fraktion der CDU ist einstimmig angenommen. b) Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Verwaltungsrat des Südwestrundfunks Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5884 – Wir stimmen zunächst über die Wahl der vorgeschlagenen Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler als Mitglied des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks zum 1. Mai 2023 ab. Wer diesem Wahlvorschlag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen. Wir stimmen über die Wahl des vorgeschlagenen Abgeordneten Dr. Bernhard Braun als stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks mit sofortiger Wirkung ab. Wer diesem Wahlvorschlag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Auch dieser Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen. Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, dürfen wir weitere Gäste bei uns im Landtag begrüßen, und zwar CDU-Mitglieder und Freunde aus dem Ortsverband Soonwald. Seien Sie herzlich bei uns im Landtag willkommen! (Beifall im Hause) Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Rheinland-Pfalz Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 18/4759 – Zweite Beratung dazu: Heute für morgen – Endlich das volle Potenzial von Photovoltaik entfalten Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – – Drucksache 18/4820 – Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität – Drucksachen 18/5860/5861 – Wir haben eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart. Die CDU-Fraktion hat 8 Minuten, und die Fraktion der FREIEN WÄHLER hat 6 Minuten. Es hat sich Abgeordneter Wolf von der CDU-Fraktion zu Wort gemeldet.
