Sven Teuber

Einmal Blutdrucktabletten für Herrn Rieger, bitte. (Vereinzelt Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie des Abg. Gerd Schreiner, CDU) In dem Zusammenhang muss man sich aber einmal ganz klar strategisch entscheiden. Sie können nicht immer nach mehr Geld brüllen und gleichzeitig sagen, wir wollen es aber nicht selbst machen. Ich habe gleichzeitig einmal in den Landkreis Cochem-Zell geschaut (Zuruf von der SPD: Oh!) – um einfach einmal einen herauszugreifen –, wie Kitabedarfsplanung vor Ort so funktioniert; denn das ist die Aufgabe. Der Jugendhilfeausschuss hat sich im Jahr 2022 zweimal getroffen. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Zweimal im Jahr 2022. Na ja, kann man so machen, aber es stellt sich die Frage, ob das der Sache angemessen ist. Dann habe ich mir einmal die Niederschriften angeschaut. Frau Beilstein war leider in den beiden Sitzungen nicht anwesend, (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Oh!) obwohl sie dort Mitglied ist. (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) In dem Zusammenhang wird dort festgehalten, 370 Plätze fehlen, bauliche Voraussetzungen sind in 41 Kitas nicht vorhanden, (Zuruf von der SPD: Oh!) im Landkreis Cochem-Zell. Da ist offensichtlich noch viel für Familien und Kinder zu tun. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Gleichzeitig wird aber in der Niederschrift festgehalten, dass eine bedarfsgerecht aufgestellte Kindertagesbetreuung für bestehende Betriebe im Landkreis und für die ansiedlungswilligen Firmen ein wichtiger Standortfaktor ist. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Zeit für einen Wechsel!) Die Bedeutung der Kitas für die Familien ist eine Grundvoraussetzung, um den Landkreis überhaupt als einen attraktiven und familienfreundlichen Wohnstandort wahrzunehmen. Gleichzeitig ist aber offensichtlich immer noch nicht angekommen, dass das oberste Priorität sein sollte und es kein Nebenkriegsschauplatz sein darf, sondern Hauptaufgabe ist. Ich bitte darum, dass dann alle Kommunen (Glocke des Präsidenten) ihrer Aufgabe gerecht werden und in dem Sinne tatsächlich verantwortliche Personen vor Ort Verantwortung übernehmen (Glocke des Präsidenten) und gemeinschaftlich diese Verantwortungsgemeinschaft leben. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –