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Martin Haller

SPD 02.03.2023 Sitzungen 18/40

Ich habe gar nichts gesagt. Ich habe Ihnen zugehört! Jetzt geht’s aber los hier! – Glocke des Präsidenten) – Dann habe ich es falsch verstanden. Ich will Ihnen aber noch einmal sagen, das ist kein Blödsinn. Ich habe selbst eine große Familie mit vielen Kindern im Grundschulalter. Vor Karneval ist wieder einmal zwei Tage der Unterricht ausgefallen, weil maximaler Lehrkräftemangel in der Grundschule bei mir vor Ort herrschte, und da sind Eltern einfach aufgeschmissen. Wenn man dann Vollzeit arbeiten geht und Urlaub nehmen muss, weil die Kinder wieder zwei Tage zu Hause sind und man selbst mit ihnen lernen muss, dann wird man als Mutter zurückgeworfen. Kein Arbeitgeber macht das lange mit. Das ist das Kernproblem in Rheinland-Pfalz. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) Alle Bemühungen auf Bundesebene, die Sie aufgeführt haben, eine Steuerrechtsreform, das Entgelttransparenzgesetz, über all das muss auch geredet werden, aber wir sind doch vor allen Dingen für das Land Rheinland-Pfalz zuständig, und deshalb haben wir Handlungsbedarf. (Abg. Sven Teuber, SPD: Aber das hat die CDU doch blockiert!) Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die es Frauen ermöglichen, arbeiten zu gehen; denn wir sehen in Skandinavien, wenn die Rahmenbedingungen stimmen, dann stimmt auch die Frauenerwerbsquote. Das ist unsere Hauptbaustelle, und ich fordere Sie auf, daran zu arbeiten. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN)

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