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Carl-Bernhard von Heusinger

GRÜNE 26.01.2023 Sitzungen 18/37

So ist es!) Wir haben vor, kombinierte Lösungen für den Klimaschutz, aber auch das akute Krisenmanagement im Krieg und in der Energiekrise voranzubringen, mussten dabei aber einige Fehler, die noch aus den Jahren und den Regierungen davor bestanden haben, korrigieren. Es war wichtig, Energiepreisbremsen einzuführen, um den Menschen und Unternehmen eine Verlässlichkeit und eine Planbarkeit bei ihren Energiekosten zu garantieren, aber wir müssen trotz Energiepreisbremsen weiter dafür sensibilisieren, Strom und Gas zu sparen. Es ist wichtig, dass wir weiter Energie sparen; denn auch der nächste Winter nach diesem wird herausfordernd sein. Wir haben uns – jetzt komme ich zum Thema der Anfrage – im Bereich der Landesregierung schon länger – Herr Schreiner, Sie haben es angesprochen – mit dem Klimaschutzgesetz, dem Sie damals nicht zugestimmt haben, auf den Weg gemacht, die Landesregierung und auch die Landesverwaltung klimaneutral aufzustellen. In den nächsten Jahren werden fast 100 Gebäude, die neu gebaut werden, mit Photovoltaikanlagen ausgestattet. Wir versorgen Liegenschaften des LBB mit Wärme aus Biomasse und mit Fernwärme. Natürlich ist die Fernwärme, wenn sie noch auf Gas basiert, Herr Schreiner, nicht klimafreundlich, aber es ist doch viel besser, die Wärme, die in den Kraftwerken entsteht, weiter zu verwenden, anstatt sie einfach als heiße Luft durch den Kamin gehen zu lassen. Landesbetrieb Landesforsten hat sich vorgenommen, bis 2025 klimaneutral mit Photovoltaikanlagen, Holzsolarcarports, Heizungen auf Biomassebasis und einem reinen E-Fuhrpark zu werden. Natürlich ist die klimaneutrale Landesverwaltung bis 2030, die ressortübergreifend vorangetrieben wird, weiterhin das Ziel der Landesregierung. Im Zuge des Kriegs und der Energieeinsparung haben die gesamten Landesliegenschaften, auch wir im Abgeordnetenhaus, Strom und Wärme eingespart. Es wurde unnötige Beleuchtung abgeschaltet. Wenn ich manchmal abends noch in Besprechungen bin, geht alle halbe Stunde einfach automatisiert das Licht aus und man muss es wieder anschalten. Die Raumtemperatur wurde reduziert, Heizkreise wurden optimiert und die Heizung im gesamten Sommer ausgeschaltet. Im LBB ist das Gebäudeenergiemanagement im Aufbau. Ich hoffe – da komme ich jetzt wieder zum Anfang zurück, zum Kreis der Erfolge der Bundesregierung –, dass wir durch den vor zwei Wochen beschlossenen Neustart der Digitalisierung der Energiewende auch im Zuge des Smart-Meter-Rollouts bald Energieverbräuche und Energieeinsparungen wesentlich transparenter nachvollziehen können. Das gilt auch für die Landesverwaltung. Das ist übrigens ein Punkt, den die Ampel jetzt endlich einmal vorantreiben musste, nachdem davor das Wirtschafts- und das Digitalisierungsministerium in Hand der Union den Rollout der Smart Meter verschleppt haben. Ich freue mich auf die weiteren Debatten dazu im Ausschuss – Herr Schreiner, wie ich Sie kenne, wird uns das Thema nicht loslassen –, (Beifall des Abg. Gerd Schreiner, CDU) in dem wir, wie in den letzten Wochen, engagiert über den Ausbau der erneuerbaren Energien und Energieeinsparungen weiter diskutieren werden. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

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