Joachim Paul

Bildung ist wichtig. Darüber muss man ausgiebig diskutieren und debattieren. Ich stelle erst einmal eingangs fest, dass Sie im Prinzip die Heterogenität im Bildungssystem als besonders wertvoll ansehen. Wir wollen eine Differenzierung. Wir sehen es als Problem an. (Abg. Sven Teuber, SPD: Das ist doch gar kein Widerspruch! Heterogenität gibt es!) – Wir problematisieren das. Sie machen das nicht, und ich glaube, dass unsere Sicht auf die Dinge realitätsnah ist. Cornelia Schwartz vom Philologenverband hat gesagt, dass sich RheinlandPfalz angesichts der IQB-Ergebnisse, die jetzt vorliegen, die schon seit Oktober vorliegen, nur weniger stark verschlechtert habe. Das heißt also, es kommt auf den Bezugsrahmen an. (Zuruf der Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig) – Ja, Frau Ministerin, es kommt auf den Bezugsrahmen an, und da habe ich am Anfang auf Bayern 2011 verwiesen. Das sind über zehn Jahre Bildungspolitik. Es lässt sich eben ein genereller und allgemeiner Trend zu einem Bildungsverfall, zu einem Niveauverlust ablesen. Das kann man meines Erachtens schwerlich wegdiskutieren. Wenn man natürlich immer nur sozusagen in einer kaum zeitlich überschaubaren Blase vergleicht, dann kann man sagen, es ist im Prinzip nichts passiert, aber wenn man den größeren Bogen schlägt – das müssen wir machen –, dann muss man sagen, sind es dramatische Einbrüche, insbesondere wenn man Bayern im Jahr 2011 zugrunde legt. Zum Grundwortschatz: Ich stelle fest, dass Sie ein Vierteljahrhundert den Grundwortschatz hier nicht hatten, soweit ich das überblicken kann. Wir haben dann meines Erachtens als AfD-Fraktion das Thema des Verfalls der Rechtschreibung hier sehr robust thematisiert. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Mit diesem konkreten Vorschlag sind wir aufgetreten. Ich denke, den haben Sie in der Diskussion wahrgenommen. Es sind dann beim Grundwortschatz im Prinzip nicht so viele Wörter gewesen, wie wir das eigentlich wollten, aber er wurde eingeführt. Es lässt sich jetzt trefflich darüber streiten, wer der Urheber ist. 25 Jahre gab es ihn meines Erachtens nicht, oder viele Jahre gab es ihn nicht. Dann war die AfD vertreten, und dann wurde er eingeführt. (Heiterkeit der Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig) Ich denke, dort kann man schon eine Korrelation feststellen. (Glocke des Präsidenten) Was die Anhörung angeht – letzter Satz –: Ich kenne diese Anhörung. Die haben wir schon einmal gemacht mit Frau Stanat. (Abg. Sven Teuber, SPD: Haben Sie schon gemacht? Was?) – Ja, kennen wir schon. Im Bildungsausschuss hatten wir schon eine Anhörung zum IQB-Bildungstrend. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) – Ja, zum letzten Jahr. (Weitere Zurufe des Abg. Sven Teuber, SPD) – Ich stelle aber fest, dass sich nichts signifikant verbessert hat. Wir sind nicht da, um Anhörungen zu machen. (Glocke des Präsidenten) Wir sind da, um das Bildungsniveau der Kinder zu verbessern, und nicht, um Anhörungen zu machen. (Beifall der AfD)