Joachim Paul

Vielen Dank. – Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Die Bilanz des IQBBildungstrends 2021 ist verheerend. In Rheinland-Pfalz haben sich elf der zwölf Werte im Vergleich zum Jahr 2016 verschlechtert. (Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig: Nein!) Dabei waren schon jene Ergebnisse einer Katastrophe. Das ganze Ausmaß des Niveauverlusts wird deutlich, wenn man die Lernrückstände in Monate umrechnet und als Bezugspunkt die Leistung der bayerischen Schüler im Jahr 2011 nimmt. In Mathematik beträgt der Lernrückstand der rheinland-pfälzischen Viertklässler sieben Monate; im Lesen sind es sogar acht Monate. Bezüglich der Rechtschreibung gibt es keinen Vergleichswert zum Jahr 2011. In Relation zu den Leistungen der bayerischen Schüler vom Jahr 2016 hinkt Rheinland-Pfalz in diesem Bereich nach nur vier Jahren Schule um sechs Monate hinterher. (Zuruf von der AfD: Hört, hört!) Leider verweigert sich die Landesregierung dieser bitteren Realität, so wie man sich im Bildungsbereich allgemein den Verhältnissen verschließt. Ich nenne ein paar Beispiele. Januar 2016: Die heutige Bildungsstaatssekretärin Bettina Brück fabuliert damals für die SPD-Fraktion im Rahmen einer von der CDU-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zur großen Not an Grundschulen, andere Bundesländer würden neidvoll auf uns blicken. März 2017: Im Bildungsausschuss wird der AfD-Antrag „Rechtschreibkompetenz der Schüler in Rheinland-Pfalz“ behandelt. Eine Verschlechterung der Rechtschreibung wird glatt geleugnet. Der damalige Staatssekretär Hans Beckmann erklärt – Zitat –: Valide Anhaltspunkte für allgemein schlechtere Leistungen in Rheinland-Pfalz haben wir nicht. – Bettina Brück, damals bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, spricht von einem Mythos. Sie sei dankbar, dass dieser Mythos – sie meint damit die Verschlechterung der Leistungen in der Rechtschreibung in Rheinland-Pfalz – von Staatssekretär Beckmann – ich muss lachen – entmythifiziert wurde. Wenige Monate später fördert der IQB-Bildungstrend 2016 erschreckende Ergebnisse zutage, insbesondere in der Orthografie. Diese Werte haben sich nun weiter verschlechtert. (Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig: Nein!) Mit den IQB-Bildungstrends wurde offenbar, was auch schon vorher jeder Bildungspolitiker hätte wissen können, wenn man sich nicht hartnäckig der Realität verschließen würde. Die Realitätsverweigerung zeigt sich auch in einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zu den Auswirkungen einer immer heterogeneren Schülerschaft auf das Bildungsniveau in RheinlandPfalz. Auf die Fragen 6 und 7 antwortet die Landesregierung am 3. Mai 2021 unter anderem so – ich zitiere –: „In diesem Sinne kann man durchaus sagen, dass die Bevölkerung auch bezogen auf die Mathematik in Zukunft gebildeter wird. Genauso kann man feststellen, dass sich die Leistungen und Fähigkeiten der Schülerinnen und Schüler in Mathematik in den letzten 30 Jahren verbessert haben.“ (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD: Wahnsinn!) Da bleibt mir nur eine Bemerkung: Wo leben Sie eigentlich? (Beifall der AfD –