Marcus Klein

Ein guter Mann, der Dirk Herber!) Jetzt wissen wir, dass die Auflagen im Sinne des Gesetzes vor Ort so hoch ausfallen, dass die Umzüge abgesagt worden sind. Jetzt zitiere ich noch den überaus geschätzten Kollegen von Heusinger aus der gleichen Debatte im Novemberplenum: „Lassen Sie es uns doch ausprobieren, ob es in Zukunft klappt“. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Im November wussten wir schon, es klappt nicht. Lieber Innenminister Ebling, ich darf auch Sie zitieren: „Es ist gut, dass wir für Gefahren von Veranstaltungen sensibilisieren. Es ist gut, dass wir eine veränderte Praxis haben, die den Ordnungsbehörden mehr Ermessen an die Hand gibt. Es ist nicht gut, wenn wir das jetzt ändern wollten.“ (Vereinzelt Beifall bei der CDU – Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) Ich sage Ihnen heute: Doch, Herr Minister, es wäre gut gewesen, wenn Sie sich den Problemen der Menschen, die sich damals schon vorgezeichnet haben, zugewendet, wenn Sie sich proaktiv an die Vereine gewendet hätten, auf die zugegangen wären, die jetzt vor dem Scherbenhaufen abgesagter Umzüge stehen. (Beifall der CDU und bei der AfD) Sehr geehrter Herr Minister, jetzt haben Sie sich mit den Vereinen getroffen. Das Ergebnis konnten wir am Dienstag dieser Woche in der Zeitung lesen, zum Beispiel in der RHEINPFALZ, in der von einem enttäuschten Präsidenten der Rheinischen Karnevals-Korporationen – dem Hans Mayer – zu lesen war, der nach dem Spitzengespräch der organisierten Fastnacht mit Ihnen, Herr Minister, gesagt hat: „Ich hätte gerne mitgenommen, dass man eine Lösung findet, wie Vereine entlastet werden können.“ Er hätte gerne. (Abg. Steven Wink, FDP: Nix!) Offenbar war das aber nicht der Fall. Die Frage, warum die Verständlichkeit noch nicht verbessert wurde, obwohl das Gesetz schon im Zusammenhang mit Weinfesten in die Kritik geraten ist, haben Sie offenbar ebenfalls nicht beantworten wollen. Leider ist das POG aber nicht das Einzige, mit dem die Fastnachter in dieser Session zu kämpfen haben. Es ist in diesem Jahr auch die Sorge um eine strengere Bewertung mit Blick auf die Betriebserlaubnis der Umzugswagen. (Zuruf der Abg. Nina Klinkel, SPD) Herr Minister, wir hätten uns gewünscht, dass Sie die Sorgen der Menschen ab dem Zeitpunkt, ab dem Sie darauf hingewiesen werden, ernst nehmen, und nicht erst dann, wenn Sie sich über Presseberichterstattungen Sorgen um das Image der Landesregierung machen. (Beifall der CDU und der AfD) Wir haben in der ersten Debatte schon aufgezeigt, was wir uns als Lösungsmöglichkeiten für die Probleme im Brauchtum vorstellen. In der zweiten Runde der Debatte gehe ich gerne noch einmal näher darauf ein. Danke schön. (Beifall der CDU)