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Dirk Herber

CDU 26.01.2023 Sitzungen 18/37

Das Gute am Applaus ist, man hört Sie nicht mehr reden! – Beifall der Abg. Patrick Kunz und Helge Schwab, FREIE WÄHLER – Zurufe von der SPD) – Kollege Herber, das mag wehtun. Deswegen spricht man gelegentlich davon – Sie waren, das haben Sie hier öfter betont, einmal Diensthundeführer –, dass getroffene Hunde bellen. (Heiterkeit und Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Danke für den Zwischenruf, den ich als Bestätigung ansehe. Ich will Ihnen das aber in aller Offenheit sagen, weil das wirklich etwas ist, was mich umtreibt. Wenn wir an dieser Stelle und auf der Ebene weiterkommen wollen, auf der die Verantwortung nun einmal liegt, ist das die kommunale Ebene. Die kommunale Ebene ist verantwortlich, sich die Dinge anzuschauen und zu entscheiden, was sie für erforderlich und verantwortbar und gegebenenfalls nicht für erforderlich hält. Da erleben wir eine erhebliche Diskrepanz. (Zurufe von der CDU) Wenn ich dann höre, dass die kommunalen Verantwortungsträger mit der Aufgabe, die sie haben, aus ihrer Perspektive überfordert sind, (Glocke des Präsidenten) dann wundert mich das schon, weil die entsprechende öffentliche Sicherheit – – – – Bei mir steht 4.24.

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