Sven Teuber

Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident! Bildung ist uns viel wert, nämlich 5,82 Milliarden Euro im Jahr 2024. Das sind 460 Millionen Euro mehr als in den letzten drei Jahren. Ich finde, das ist ein großer Wert für einen Bildungsstandort und als Bildungsland Rheinland-Pfalz, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) In der Zeitung konnten wir lesen: „Die meisten haben sich ganz gut erholt“, gestern in der Süddeutschen Zeitung, im Wissensteil. Angesprochen sind auch diejenigen, die heute dieser Debatte live zuhören können und anwesend sind. Das sind nämlich die Kinder und Jugendlichen. In diesem Zusammenhang ist es ganz wichtig, darauf zu schauen; denn für sie machen wir diese Arbeit, um ihnen eine beste Zukunft zu ermöglichen. Wir haben schon häufig darüber gesprochen, dass die Belastungen und Zukunftsängste, die Kinder und Jugendliche in den letzten zwei Jahren hatten, enorm die Belastungsgrenzen überschritten haben. Die Langzeitstudie COPSY – also Corona und Psyche – der Uniklinik Eppendorf hat deutlich gemacht, dass in den vergangenen zwei Jahren jedes zweite Kind, jeder zweite Jugendliche geminderte Lebensqualität empfunden hat. (Abg. Michael Frisch, AfD: Eure Corona-Maßnahmen!) Aktuell liegt der Wert noch bei 27 %, aber vor 2019 lag er bei 15 %. Positiv ist die Entwicklung laut der Studie bei der Depressivität, (Abg. Michael Frisch, AfD: Tja!) die zwischenzeitlich bei 24 % lag (Abg. Michael Frisch, AfD: Überraschend!) und jetzt bei noch 14 % liegt. Es geht in dieser Studie der Uniklinik Eppendorf, die eine Langzeitstudie ist, darum, zu schauen, wie wir Kinder und Jugendliche im besten Sinn resilient machen und unser Bildungssystem daran ausrichten können. Meine Kollegin und Fraktionsvorsitzende Frau Bätzing-Lichtenthäler hat es gestern deutlich gemacht: Dieser Haushalt ist ein Haushalt, um Resilienz zu stärken. Das gilt auch für Kinder und Jugendliche und den Bildungsbereich in Schulen und Kitas, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP) Wie wichtig das ist, zeigen Forschungen auch ganz aktuell. Die Ängste bleiben ausgeprägt. 32 bis 44 % sagen, dass sie Zukunftsängste haben. Was können wir dagegen tun? Aus meiner Sicht müssen wir im Bildungsbereich daran arbeiten, Resilienz zu stärken, indem wir – auch heute mit diesem Haushalt – Dinge verabschieden, die nachhaltig für eine Resilienzstärkung aller Beteiligten in der Schulgemeinschaft sorgen. Das ist zum einen der Ausbau des Personalkörpers der Lehrkräfte. In diesem Schuljahr haben wir 1.400 Personaleinstellungsverfahren an der ADD durchgeführt. In den weiteren nächsten Jahren werden wir 660 neue, zusätzliche Stellen schaffen, eben weil wir Entlastungen für bestehende Kolleginnen und Kollegen brauchen, einen Zuwachs an Schülerinnen und Schülern haben und es eine Möglichkeit geben muss, auch in Teams stärker zu arbeiten, um Schülerinnen und Schülern eine Perspektive zu bieten. Wir brauchen aber auch Schulsozialarbeit in diesem Sinn an allen Schularten. Ich bin froh, dass man in der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der CDU – Drucksache 18/2900 – lesen kann, die 10 Millionen Euro Pauschalförderung und auch andere Mittel des Landes haben in den zuständigen Kommunen offensichtlich dafür gesorgt, dass in allen Schularten im Land – ja, in unterschiedlicher Ausprägung, das liegt an der unterschiedlichen Betrachtung der Sozialräume vor Ort – Schulsozialarbeit finanziert und vom Land unterstützt wird. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP) Wir werden das mit einem Deckblatt der Koalitionsfraktionen noch weiter ausweiten, um dann insgesamt 8,5 Millionen Euro im Jahr 2024 für Schulsozialarbeit ausgeben zu können. Wir wollen auch die Resilienz in den Bereichen stärken, indem wir den Schulsport weiter ausbauen; denn auch das, sagt der Deutsche Ethikrat, dessen Vorsitzende Frau Buyx, sind wichtige Elemente, um Resilienz und Gesundheit zu erhalten oder wiederzuerlangen. Den Schulsport wollen wir – auch für dieses Deckblatt der Koalitionsfraktion werben wir um Zustimmung – im Bereich des Schwimmens noch einmal ganz besonders fokussieren, liebe Kolleginnen und Kollegen. Auch da wissen wir, weiß ich als Vater von zwei kleinen Kindern, denen das Schwimmen mal weniger, mal schon gut gelingt, dass in der Corona-Pandemie keine Möglichkeiten waren, das Schwimmen zu erlernen; die Bewegung war sehr eingeschränkt. Wir müssen dafür sorgen, dass diese lebenserhaltende Kernkompetenz wieder möglich ist, an den Schulen erlernt zu werden, und dafür, dass gleichzeitig der gesundheitserhaltende Faktor für Psyche und Physis erhalten wird. Deswegen wollen wir die Resilienz von Kindern und Jugendlichen auch dadurch stärken, dass wir den Sport ausbauen. Wir wollen also auch Prävention betreiben und gleichermaßen Maßnahmen intensivieren, die in diesem guten Haushalt schon angelegt sind, für den ich mich, liebe Frau Hubig, liebe Frau Ahnen, sehr herzlich bedanken möchte, weil wir sehen, dass die Entwicklungen einen Langzeiterfolg erzielen. Wenn ich das einmal an dem Bereich der Kitas deutlich machen kann, dann will ich dem Kollegen Barth recht geben: In allen Kitas gibt es einen großen Bedarf an Sprachförderung. Deswegen ist es gut, dass wir seit Langem ein konsequentes Kita-Sprachförderprogramm in allen Kitas anbieten und uns nicht auf das Bundesprogramm verlassen haben, das erst viel später angesetzt hat und in Rheinland-Pfalz überhaupt nur 246 von 2.700 Kitas betrifft. Deswegen ist es richtig, dass die Landesregierung die 17 Sprachfachberatungen, wie ich gehört habe, weiterhin fördern möchte, um die Sprachförderung an allen Kitas zu vernetzen und alle Kinder in diesen Kitas in der Resilienz zu stärken; sie sollen Kernkompetenzen zum Ankommen in Gesellschaft und zur Kommunikation in Gesellschaft erlangen können. Das ist der Schlüssel für alle Wege im Leben, die Sprache. Deswegen ist es richtig, dass wir hier die Mittel von 281 Millionen auf 320 Millionen Euro in den Zuweisungen an die Träger und Kommunen erhöhen – das sind 40 Millionen Euro mehr – und ebenfalls das Sozialraumbudget ausbauen, um 3 Millionen Euro. Wir stellen in dem Zusammenhang also 43 Millionen Euro mehr an Zuweisungen für Sprachförderung, für Personalkostenerstattung ein. Das ist der richtige Weg, und ich bin froh, dass wir auch mit der Opposition einer Meinung sind, dass man sich tatsächlich nicht auf die wenigen SprachKitas konzentrieren kann, sondern dass man auf alle Kitas schauen muss, um allen Kindern starke Kompetenzen in diesen Kernfragen zugutekommen zu lassen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Kernkompetenzen sind in diesen Bereichen der Bildungsdebatte ein wichtiger Punkt. Auch durch den IQB-Bildungstrend wurde bestärkt, dass wir uns diesen Bereich noch konsequenter anschauen müssen. (Heiterkeit bei der AfD) In dem Zusammenhang bin ich froh, dass wir dies mit einem Deckblatt der Ampelfraktionen auch tun werden. Wir erhöhen die Mittel massiv, um gezielt zu fördern, wo Kompetenzen noch nicht genügend ausgeprägt sind. Das stärkt Resilienz im Umgang mit Selbstbewusstsein. Wir brauchen Kinder und Jugendliche, die felsenfest lesen, schreiben, rechnen können, (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) um im Leben anzukommen und sich orientieren zu können. Das ist entscheidend, um keine Zukunftsängste haben zu müssen in einer Welt, in der künftig immer weniger Kinder und Jugendliche da sein werden, in einer Welt, in der sich der Arbeitnehmermarkt, der Arbeitnehmerinnenmarkt entwickelt hat, in einer Welt, in der Deutschland mit seinen Kernkompetenzen punkten kann durch clevere, zukunftsgerichtete, selbstbewusste, selbstbestimmte Schülerinnen und Schüler, Kinder und Jugendliche, die zuversichtlich in die Zukunft blicken und die wir stärken wollen, indem wir die Kernkompetenzen bei ihnen noch stärker verankern, und es eben nicht auf die Herkunft ankommen darf, (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) sondern alle, besonders auch die sozial Benachteiligten, hiervon profitieren dürfen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Man muss zweifelsfrei sagen, wir brauchen in der Kita noch mehr Fachkräfte; deswegen machen wir eine Fachkräftekampagne, die wir im neuen Jahr starten werden. Es ist richtig, dass wir sie um weitere pädagogische Fachkräfte erweitern, die wir auch brauchen; denn wir brauchen Multiprof-Teams in den Kitas. (Zurufe von der CDU) Wir brauchen Multiprof-Teams in den Schulen, und auch da erweitern wir den Ansatz, den wir mit diesem Haushalt schon eingeführt haben, von 2 Millionen Euro auf 2,25 Millionen Euro, und auch da ist es wichtig, den Kindern und Jugendlichen Resilienz zugutekommen zu lassen durch Schulgesundheitsfachkräfte, die wir erprobt haben, die wir eingeführt haben, die wir in die Zukunft führen wollen, und viele weitere Mittel mehr in Multiprof-Teams mit Schulsozialarbeit, Schulgesundheitsfachkräfte, mit Lehrkräften, um mit den Eltern gemeinsam die Kinder und Jugendlichen in eine gute Zukunft zu führen. Dieser Haushalt tut dies mit 5,82 Milliarden Euro. Bildung ist uns viel wert, und das Bildungsland Rheinland-Pfalz stärkt Kinder und Jugendliche und die gesamte Schulgemeinschaft damit. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)