Dr. Joachim Streit

Genau! So muss das sein! Genau so!) Der rheinland-pfälzische Tourismus braucht nach den mageren CoronaJahren und den massiv gestiegenen Kosten im vergangenen Jahr neuen Schwung; denn auch zuvor haben die Übernachtungszahlen über Jahre stagniert. Ein wertvoller und traditionsreicher Wirtschaftszweig unseres schönen Landes blieb hinter seinen Möglichkeiten zurück. Daher beantragen wir, dass der Titel „Zuschüsse für Marketingmaßnahmen und zur Leistungssteigerung im Tourismus“ deutlich aufgestockt wird. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Da wir im Jahr 2019, das wir als Referenzjahr vor der Pandemie nehmen können, 26 Millionen Übernachtungen hatten, halten wir es für zielführend, pro Übernachtung einen Euro Landesförderung in diesen Titel zu stecken und so ein starkes Signal an unsere Tourismusbranche zu senden. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Dazu zählt auch, dass wir bislang verborgene Schätze heben. Dieses Frühjahr hatten wir für den Haushalt 2022 entsprechende Mittel gefordert, um neue Potenziale zu bergen. Über Bordmittel wurde jetzt ein neues Förderprogramm gestartet. Es fußt genau auf unserem Ansatz, den wir hier eingebracht haben. Freie Wähler wirken auch aus der Opposition. Zwar lehnt die Ampel unsere Anträge hier ab, übernimmt aber die Ideen und setzt sie anscheinend auch gerne um. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Gut gemacht!) Insofern appellieren wir an die zuständige Tourismusministerin, dass neben den neuen Potenzialen auch unser Tafelsilber aufzupolieren ist. Dazu zählen die Pflege und der Ausbau traditionsreicher Veranstaltungen, wie etwa „Rhein in Flammen“. Ich betone noch einmal ausdrücklich, wie wichtig „Rhein in Flammen“ für den Tourismus im UNESCO Welterbe Oberes Mittelrheintal ist, die einen ebenso wichtigen Beitrag zu Übernachtungszahlen liefert wie neue Konzepte und Events. Dass sich der Wolf in Zukunft zunehmend in Rheinland-Pfalz ausbreiten wird, bestätigt die Landesregierung in ihrer Antwort auf unsere Große Anfrage. Mit dieser Ausbreitung ist aber die berechtigte Sorge verbunden, dass die Weidewirtschaft, die Landwirtschaft und perspektivisch auch andere Branchen zunehmend mit den vom Wolf verursachten Problemen und Schäden konfrontiert sein werden. Blicken wir in andere Bundesländer, etwa Niedersachsen oder Brandenburg, so sehen wir, welche Entwicklung schon in wenigen Jahren möglich ist. Dem müssen wir hier in Rheinland-Pfalz zuvorkommen. (Beifall des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Im Rahmen des Wolfsgipfels im Sommer habe ich das direkte Gespräch mit den Betroffenen gesucht. Konsens war, dass die Lage für die Weidetierhalter entweder bereits existenzbedrohend ist oder noch werden wird. Hier sehen wir das Land in der Pflicht, Sicherheit zu schaffen und zumindest die notwendigen Herdenschutzmaßnahmen umfassend finanziell zu unterstützen. Daher hatten wir eine Aufstockung des dafür vorgesehenen Titels auf 750.000 Euro jeweils für 2023 und 2024 beantragt, um zumindest mit dem Ist-Stand gleichzuziehen. Indes ziehen wir unser Deckblatt zurück und unterstützen den aus unserer Sicht dann sehr guten Antrag der Ampel, da diese offenkundig die Antworten auf unsere Große Anfrage ebenfalls gelesen hat und sogar noch mehr Geld in den Haushalt einstellen will. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Auch hier gilt, Freie Wähler wirken. Wir unterstützen hier ausdrücklich den Ampelantrag und ziehen unseren zurück. Perspektivisch fordern wir jedoch, diese Maßnahmen und auch Entschädigungszahlungen auf eine feste gesetzliche Basis zu stellen, um so den Betroffenen Rechts- und Planungssicherheit zu geben. Langfristig wird jedoch kein Weg an einem entsprechenden Bestandsmanagement vorbeiführen. (Beifall der FREIEN WÄHLER)