Martin Haller

Sehr gut!) Die Rahmenbedingungen werden zum Beispiel durch eine Aufstockung der Grund- und Angebotsförderung, die Förderung von Digitalbeauftragten sowie den Ausbau der Onlinestundenförderung gestärkt und verbessert. Eine wichtige Säule der Weiterbildung ist die Gewährleistung einer zweiten und dritten Chance für Menschen ohne ausreichende Grundbildungskenntnisse. Im Bereich der Grundbildung wird beispielsweise die landesweite Initiative für Alphabetisierung erweitert. Insgesamt stehen somit für den Bereich der Weiterbildung für die Jahre 2023 und 2024 26,8 Millionen Euro zur Verfügung. Darüber hinaus bin ich Minister Schweitzer und dem Ministerium dankbar, dass der Einzelplan klare Schwerpunkte bei der Bekämpfung sozialer Benachteiligung und für gesellschaftliche Teilhabe setzt. Für das neue Programm „Housing First“ stehen rund 850.000 Euro zur Verfügung. Rund 780.000 Euro werden für die präventive Arbeit von Fachberatungsstellen zur Wohnraumsicherung eingestellt. Ja, die Folgen der Energiekrise mit allem, was daran hängt, treffen insbesondere Menschen hart, die sich ohnehin in schwierigen Lebensumständen befinden. Dessen sind wir uns bewusst. Deshalb braucht es eine Stärkung der entsprechenden Anlaufstellen. Dies möchten wir mit vier Deckblättern erreichen, drei davon im Einzelplan 06. Wir erhöhen daher die Förderung für die Schuldnerberatung, Wohlfahrtsverbände, Tafeln und Verbraucherberatung im Doppelhaushalt um 530.000 Euro. (Beifall der SPD und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gemeindeschwesterplus Lassen Sie mich noch kurz die erwähnen. Als SPDFraktion freut es uns, dass diese weiter ausgebaut wird. (Beifall bei der SPD –