Anette Moesta

– Ja, charmant, mal schauen, ob ich gleich noch charmant bin. (Heiterkeit im Hause) Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen in Rheinland-Pfalz eine moderne Seniorenpolitik. Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Der Altersdurchschnitt in Rheinland-Pfalz betrug im Jahr 2021 45 Jahre und liegt damit leicht über dem Bundesdurchschnitt. Im Jahr 1970 betrug der Anteil der über 65-Jährigen 13 %, und heute beträgt er schon 23 %. Bis 2050 werden die Zahl und der Anteil älterer Menschen deutlich zunehmen. Wir werden alt, und dies rasant. Wir können die Augen davor verschließen oder anpacken und eine moderne, in die Zukunft gerichtete Seniorenpolitik gestalten. Der CDU ist es wichtig, sich für eine menschliche, solidarische und generationsübergreifende Gesellschaft für Jung und Alt zu engagieren. (Beifall der CDU) Menschlich ist die Gesellschaft aber nur, wenn eine gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. Deshalb muss eine gute Seniorenpolitik Chancen nutzen und bereit sein, neue Wege zu beschreiten. Eine moderne Seniorenpolitik muss Kernstück unserer Gesellschaftspolitik sein und Brücken zwischen den Generationen bauen. (Vizepräsidentin Astrid Schmitt übernimmt den Vorsitz) Eine moderne Seniorenpolitik muss Rahmenbedingungen schaffen, die es älteren Menschen erlauben, ihr Leben so lange wie möglich selbstständig zu gestalten, ihr Wissen einzubringen und mit Verantwortung zu tragen. In diesem Jahr haben wir die Große Anfrage „Teilhabemöglichkeiten älterer Menschen in den Kommunen in Rheinland-Pfalz“ eingereicht. In RheinlandPfalz gibt es große Unterschiede bei der Anzahl, Form, Ausstattung und Förderung der Teilhabeangebote in unseren Kommunen. In der Antwort darauf hält die Landesregierung die Angebote an verschiedenen Stellen ohne nähere Belege für bedarfsgerecht, an der anderen Stelle hält sie eine Studie für richtig. Dies zeigt uns, dass wir dringend ein Konzept für die Weiterentwicklung der Seniorenpolitik in Rheinland-Pfalz brauchen. (Beifall der CDU) Allein der Verweis auf die Kommunen reicht uns nicht. Wir finden, alle Senioren in Rheinland-Pfalz haben ein Recht auf gleichwertige Lebensbedingungen. Hier ist das Land mit in der Verantwortung und darf die Kommunen und damit die älteren Menschen nicht alleinlassen. Die Landesregierung lässt seit Jahren außer Acht, dass es viele ältere Menschen außerhalb der Pflege gibt. Die Gruppe der Älteren ist vielfältig. Die Älteren haben unterschiedliche Bedürfnisse und Vorstellungen von ihrer Lebensgestaltung. Diesen muss ein moderner Staat Rechnung tragen. Wir müssen die Potenziale und Stärken aller Altersgruppen nutzen und deren aktive Beteiligung fördern. Veränderte Familienstrukturen haben zur Folge, dass die Stabilität früherer sozialer Netzwerke abnimmt. Viele ältere Menschen sind allein und einsam, sodass es neue Anforderungen an soziale Netzwerke gibt, was gegebenenfalls professionellen Unterstützungsbedarf notwendig macht. Neben der medizinischen und pflegerischen Versorgung älterer Menschen ist es unsere Aufgabe, ältere Menschen zu aktivieren und ihre Selbstständigkeit zu stärken. In Rheinland-Pfalz gibt es dafür kein durchgängiges Konzept, sondern nur punktuelle Ansätze. (Beifall der CDU) Die Landesregierung hat keine durchgängige Strategie in der Seniorenpolitik. Wie sagte es heute Morgen Frau Bätzing-Lichtenthäler? – Kein Big Picture, kein Zukunftsbild. (Zuruf aus dem Hause: Ui, ui, ui!) Viele Bundesländer haben sich auf den Weg gemacht und sehen die Notwendigkeit, Altenpflege aktiv zu gestalten. In Rheinland-Pfalz beschränkt sich dies Gemeindeschwesterplus auf punktuelle Aktionen wie Digital-Botschafter oder für ältere Menschen ab 80 Jahren. Ich sage es ganz offen: Allein der Name „Gemeindeschwesterplus“ passt zu Bares für Rares, aber nicht zu einer modernen Aufstellung der Seniorenpolitik. (Beifall der CDU) Wir fordern deshalb erneut eine Untersuchung unter Einbindung der Kommunen. (Zurufe der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD, und Michael Frisch, AfD) – Auf Sie habe ich gewartet, Frau Anklam-Trapp. (Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei der AfD –