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Sven Teuber

SPD 24.11.2022 Sitzungen 18/33

Tja, wer so provoziert, der kriegt das auch, was er will. (Zuruf von der SPD: Kurz!) Frau Kollegin, aus der gemeinsamen Sitzung wissen Sie besser, dass sich die Schulbaurichtlinien schon in der Erstellung durch das Ministerium befinden. Ich glaube, deswegen wäre es schön und redlich, nicht zu suggerieren, dass man da nicht dran sei, sondern dass man darüber im Austausch ist und wir im Ausschuss darüber schon miteinander gesprochen haben. (Abg. Jennifer Groß, CDU: Die Frage war gestellt worden!) Ich finde, das gehört dazu, damit das auch klar ist. (Beifall der SPD) Sie haben recht. Dass wir daran arbeiten müssen, ist gar kein Dissens. Sie sollten dann aber auch die Fakten darstellen. Das Zweite ist, dass Sie sagen, noch kleinere Lerngruppen. Wir haben bundesweit die kleinsten Grundschulklassen überhaupt. Sie wollen auf der einen Seite dann noch die Maßnahmen wissen, die wir machen, um den Fachkräftemangel im Grundschullehramtsbereich zu haben. Auch das steht in der Anfrage. Wenn man das liest, dann wird man das sehen. Wir haben zum Beispiel an der Universität Trier den Grundschullehramtsstudiengang mit großem Erfolg eingeführt. Wir haben auch schon im Ausschuss diskutiert – ich fände es schön, wenn man die Fakten hier einfach noch einmal darstellen würde und nicht so täte, als hätte man das eben nicht diskutiert –, dass, wenn wir nicht die Entwicklung im Bereich der Ukraine und die großen Herausforderungen mit den wirklich aufzunehmenden Schülerinnen und Schülern gehabt hätten – das wissen Sie auch –, wir längst schon eine Vollbeschäftigung in dem Bereich Grundschulen gehabt hätten und wir das in den nächsten Jahren aber mit den Maßnahmen, die wir schon vor Jahren eingeleitet haben, erreichen werden. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Dann kommt noch hinzu, dass Sie zwei Dinge miteinander vermischen, die übrigens auch in den Studien vermischt werden. Das eine ist die Ganztagsschule, das andere sind die offenen oder betreuenden Grundschulen, die auch Erzieherinnen und Erzieher haben. Das eine hat mit dem anderen tatsächlich personaltechnisch erst einmal nichts zu tun, weil da nämlich der Sozialhilfe- und Jugendhilfeträger zuständig ist und bei den anderen das Land. Wir stellen als Land jedes Jahr neue Lehrkräfte ein, entgegen dem Trend, den wir vor Jahren hatten. Wir haben das trotzdem gemacht. Wir brauchen tatsächlich aber genauso, da haben Sie recht, (Glocke der Präsidentin) in solchen Formen, wie es die Sozialhilfe- und Jugendhilfeträger machen, eine weitere Fachkräftekampagne für Erzieherinnen und Erzieher und werden damit auch dort die Lücke weiter schließen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)

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