Anke Simon

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich auf zwei, drei Aspekte noch einmal eingehen. Herr Junk hat vorhin in seiner Rede von „sozialem Wohnungsbau“ und von „kurzfristig“ gesprochen. Das sind zwei Begriffe, die sich aus meiner Sicht widersprechen, weil so etwas geplant werden muss. Sozialen Wohnungsbau macht man nicht in vier Wochen. Die Landesregierung hat aber schon lange darauf reagiert und ein sehr tolles Programm aufgelegt, das die Kommunen dabei unterstützt, sozialen Wohnungsbau wieder durchführen zu können. Ich komme aus Ludwigshafen. Wir haben sehr stark von dem Programm Gebrauch gemacht. Ich weiß nicht, ob alle Landkreise das so genutzt haben wie wir. Ich würde mir wünschen, dass sozialer Wohnungsbau nicht nur in den Städten stattfindet, sondern auch in den Landkreisen. Dann hätte man im Moment vielleicht ein bisschen weniger Druck. Zu Herrn Frisch – Frau Willius-Senzer hat es vorhin schon gesagt –: Das Menschenbild erschreckt mich wirklich wieder einmal. Herr Frisch, manchmal denke ich bei der einen oder anderen Bemerkung, im Familienbereich kann man das noch verstehen, aber wenn es um Flüchtlinge geht, ist es einfach so, dass Sie – – – (Abg. Michael Frisch, AfD: Ich habe sachlich argumentiert, Frau Simon!) – Nein, das tun Sie nicht. Sie gehen nicht auf die Vorrede ein, und dafür, dass Sie Theologie studiert haben, ist Ihr Menschenbild bezeichnend. Dass Sie Menschen, die fliehen, als Problem sehen und nicht als Flüchtlinge, ist eine Grundeinstellung von Ihnen. (Abg. Martin Haller, SPD: Sehr gut, Anke! –