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Michael Simon

SPD 24.11.2022 Sitzungen 18/33

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Jeckel, den Begriff „Machtspiel“ halte ich an dieser Stelle für völlig unangemessen, (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weil wir uns eigentlich einig waren, dass uns der Kindesschutz elementar am Herzen liegt. Wir haben eine Infrastruktur im Kindesschutz. Wir müssen daraus keine Glaubensfrage machen. Natürlich können wir immer besser werden. Gerade in einem solchen Bereich müssen wir uns immer überprüfen und optimieren, und wir müssen zielgenauer agieren. Völlig klar, da gibt es überhaupt keinen Dissens. Es ist auch keine Missachtung des Kindesschutzes, wenn wir als Koalition sagen, wir haben bestehende Strukturen und wollen diese im System optimieren, weil wir jede Jugendhilfeeinrichtung fit machen müssen. Dabei nützt es nichts, wenn wir ein tolles Projekt – – – Ich bestreite gar nicht, dass Childhood richtig tolle konzeptionelle Ansätze hat, aber davon können auch andere Ansätze und bestehende Strukturen profitieren. Das ist eher der Ansatz, und dann haben wir, glaube ich, insgesamt für den Kindesschutz mehr getan. Der Begriff „Machtpolitik“ ist an der Stelle, mit Verlaub, nicht ganz angemessen. Danke schön. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP)

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