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Dr. Joachim Streit

FREIE WÄHLER 15.09.2022 Sitzungen 18/29

Genau!) Dritte Forderung: Die Landesregierung soll die Hochschulen in der aktuellen Krise bei den Energiekosten angemessen finanziell unterstützen, um den Betrieb von Forschung und Lehre nicht zu gefährden. In der Sommerpause besuchten Herr Streit, Herr Syndikus und ich die rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen und hörten überall die Angst, im Stich gelassen zu werden und Personal- sowie Forschungsmittel umwidmen zu müssen, um die trotz aller Sparmaßnahmen ausufernden Energiekosten stemmen zu können. Also volle Unterstützung dieser Forderung. (Beifall der FREIEN WÄHLERN und bei der CDU) Zweite Forderung – in Kürze gesagt –: Es geht um die Schaffung einer Personalstelle an jeder Hochschule für das Umweltmanagement. Diese Forderung ist für uns nicht – zumindest noch nicht – einsichtig. Da das angesprochene Umweltmanagement in erster Linie Bau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen erfordert, sind wir der Meinung, dass der Wunsch, den wir im Sommer ebenfalls bei fast allen Besuchen hörten, zielführender ist, nämlich den Universitäten und Hochschulen in diesem Bereich mehr Eigenkompetenz zu ermöglichen. Das spricht nicht gegen den Landesbetrieb, der sicherlich gute Arbeit leistet, aber die Fülle der Aufgaben nicht schnell genug bewältigen kann. Wer einmal durch die Mainzer Universität geht, wird auf den ersten Blick erschrocken feststellen, was allein dort im Baubereich ansteht. Es müssen Wege gesucht und gefunden werden, auch im Hinblick auf das Ausschreibungsrecht, dass diese Institutionen, die ihren Bedarf am besten kennen, in die Lage versetzt werden, einen deutlich größeren Teil des Baubereichs in Eigenregie durchführen zu können. Ein Musterbeispiel gibt es ebenfalls in der Universität Mainz: Das neue Stiftungshaus, das Sie von der Saarstraße, B 9, aus leicht sehen können, wird über einen externen Bauträger in atemberaubender Schnelle errichtet. Trotz der Bedenken zu diesem letztgenannten Punkt unterstützen wir den Antrag der CDU. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER und vereinzelt bei der CDU)

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