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Jens Guth

SPD 15.09.2022 Sitzungen 18/29

Da sind wir dabei!) Natürlich müssen wir uns dafür einsetzen, dass die Gebäude effizienter werden. Natürlich müssen wir uns vor allen Dingen dafür einsetzen, dass die Gewinnung regenerativer Energien an den Universitäten zunimmt. Ja, dort ist zu wenig PV. Gleichzeitig – das ist in dieser Debatte glücklicherweise schon angesprochen worden – haben wir deutschlandweit und über Deutschland hinaus die renommiertesten wissenschaftlichen Experten dafür am UmweltCampus Birkenfeld, hier in Rheinland-Pfalz, im Land. Weil das alles so ist, werden wir einerseits diesen Winter und andererseits den Auftrag, auch die Universitäten des Landes klimaneutral auszugestalten, bewältigen. Das hat allerdings bei den Universitäten aufgrund der Notwendigkeit der Energie insbesondere für Forschung viel mehr mit der Energieerzeugung als mit dem Energieverbrauch der Gebäude zu tun und ist in Relation zu dem, was Wissenschaft und wissenschaftliche Einrichtungen brauchen, nicht der zentrale Faktor und nicht die zentrale Stellschraube. Deswegen wird es Klimaneutralität bei der Energiegewinnung geben. Deswegen bin ich sehr dankbar dafür, was wir auf der einen Seite in Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht haben, auf der anderen Seite aber auch dafür, was die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Dazu will ich an dieser Stelle ein Stichwort nennen, weil es mir besonders wichtig ist. Ich habe immer gesagt, es ist grotesk, über Verpflichtungen zum Beispiel für Photovoltaikanlagen zu diskutieren, wenn ich dabei Privatleute in einen Bürokratismus hineinzwänge, der wirklich schwer erträglich ist. Diese Woche hat das Bundeskabinett beschlossen, dass Kleinanlagen, wie sie auf Einfamilienhäusern gebaut werden können, künftig von sämtlicher dieser Bürokratie befreit werden. (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Das hätten Sie alles machen können, solange Sie noch im Bund Regierungsverantwortung getragen haben, aber das, was die neue Bundesregierung mit einem liberalen Finanzminister auf den Weg bringt, ist ein bisschen konkreter, als eine Stelle je Uni zu fordern, die sich darum kümmern soll. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der FDP, der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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