Patrick Kunz
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor ich mich der Anfrage zuwende, lassen Sie mich an dieser Stelle den rheinland-pfälzischen Hebammen meinen aufrichtigen Dank für ihre Arbeit aussprechen. Ich zolle ihnen den höchsten Respekt; denn, meine Damen und Herren, wer sich für diesen Beruf entscheidet, den Beruf der Hebamme, der macht das nicht aus finanziellen Beweggründen, nein, sondern es ist vielmehr als Entscheidung zu verstehen, Mutter und Kind den Eintritt in eine neue gemeinsame Lebensphase sicher, fürsorglich und liebevoll zu ermöglichen. Um einen unlängst häufig verwendeten Ausdruck zu bemühen: Für Mütter gehören Hebammen vor, bei und nach der Geburt zur kritischen Infrastruktur. (Beifall des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Umso wichtiger ist es, dass sie auf politischer Ebene unsere volle Unterstützung erfahren. Die Möglichkeit eines Studiums der Hebammenwissenschaft hat die Ausbildung für viele junge Menschen sicherlich attraktiver gemacht. Daher ist es zu begrüßen, dass neben der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in Ludwigshafen ab dem Wintersemester 2023/2024 auch an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz ein solcher Studiengang angeboten werden soll. Angesichts der unzweifelhaften Kompetenz von erfahrenen Hebammen hat mich dann allerdings verwundert, dass man ihnen offenbar nicht zutraut, eine Geburtsstation zu leiten und gleichzeitig seitens der Kliniken keine Planungen bestehen, hebammengeleitete Geburtsstationen zu eröffnen. Meine Damen, meine Herren, ich bin mir sicher, wer Verantwortung in der Stunde der Geburt übernimmt, kann auch organisatorische Verantwortung übernehmen. Der von den Geburtshilfen geforderte Betreuungsschlüssel von 1 : 1 ist indes nur zu unterstreichen. Die Sicherheit, die Hebammen werdenden Müttern bei der Geburt schenken, ist in diesen physisch und psychisch belastenden Stunden von enormer Bedeutung. Aus diesem Grund kann das Land bei der Nachwuchsgewinnung nicht allein auf die Krankenhäuser verweisen, sondern muss die Studienkapazitäten in den kommenden Jahren Stück für Stück an beiden Standorten erhöhen und nicht nur in Ludwigshafen. Dass die Schließung geburtshilflicher Abteilungen mit geringen Geburtszahlen vor allem im ländlichen Raum und auf eine unzureichende Vergütung über die DRG-Fallpauschalen zurückzuführen ist, ist sicherlich korrekt. Man hätte jedoch landesseitig über ein Sonderprogramm gegensteuern können, um die Schließung der beschriebenen Standorte zu vermeiden. Dabei ist eine länderübergreifende Kooperation, so in der Großen Anfrage aufgeführt, wie beispielsweise mit dem Krankenhaus St. Josef in Sankt Vith, Belgien, ein hilfreiches zusätzliches Angebot. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Genau!) Es kann jedoch grundsätzlich nicht sein, dass aufgrund mangelnder Infrastruktur in Rheinland-Pfalz Mütter gezwungen werden, im Nachbarland zu entbinden. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Genau!) Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Dazu gehören auch die Haushaltsmittel für die Hebammenzentralen im Doppelhaushalt 2023/2024. Diese müssen deutlich erhöht werden. Gespannt erwarte ich den Entwurf der Landesregierung. Auch im Sinne des Fachkräftemangels muss Rheinland-Pfalz ein attraktiver Standort für Hebammen werden. Die Landespolitik kann die Verantwortung hierbei nicht allein auf die Kliniken abwälzen. Wir sind alle gefordert – sei es durch unser Wirken auf kommunaler Ebene oder im Landtag –, (Zuruf des Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angehenden und praktizierenden Hebammen attraktive Rahmenbedingungen für ihren Berufsalltag zu schaffen. Für Hebammen ist ihr Job eine Berufung, und ebenso leidenschaftlich müssen wir dafür eintreten, dass sie dieser Berufung finanziell abgesichert und mit einem entlastenden Betreuungsschlüssel nachgehen können. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion steht geschlossen an der Seite unserer Hebammen und dankt ihnen für ihren unermüdlichen Einsatz. Ich bin gespannt auf die Haushaltsdebatte, wie Sie diesen Einsatz der Hebammen vergüten werden. (Beifall der FREIEN WÄHLER)
