Dr. Joachim Streit

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst einmal einen großen Respekt an die CDU und ihre Sommertour. Ich wollte, wir Freien Wähler wären auch schon so weit, dass wir alle Wahlkreise besetzen und ein solches insgesamtes Zugehen auf die Feuerwehren und die im Katastrophenschutz Zuständigen vollziehen könnten. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Sommermärchen!) Ich habe es aber auch über die sozialen Netzwerke verfolgt. Es war eine Idee, die Sie geboren haben, die aber zeigt, die Kenntnis der Örtlichkeit ist die Seele des Dienstes. Sehr wichtig ist es, dann auch die Rückmeldung von den KFI, BKI etc. zu bekommen, die bei den Waldbränden geholfen haben, die Technische Einsatzleitung zu führen bzw. sogar in der ersten Reihe standen. Daher ist sehr wichtig, wer von unseren Feuerwehrkameraden in den Einsatz geht, soll auch wieder gesund nach Hause kommen. Deshalb ist technische Ausrüstung zur Verfügung zu stellen. Wir dürfen die Menschen dort nicht alleinlassen. Wenn, wie in diesem Jahr, ein Thema aufkommt – es waren die Waldbrände –, dann muss man sich aus dem üblichen Trab herausbegeben und Dinge im Galopp vollziehen, die vorher vielleicht nicht als so notwendig angesehen wurden. Daher auch die Anpassung der Richtlinien, wenn es um die Feuerwehrfahrzeuge geht. Wir haben gehört, die watfähigen und geländegängigen Fahrzeuge werden in Nordrhein-Westfalen gefördert. In Rheinland-Pfalz verlässt man sich auf die DIN-Norm auf Bundesebene, die das noch nicht vorsieht. NordrheinWestfalen macht das, und daran erkennt man, wenn man will, geht es auch. Mit benachbarten Bundesländern zu arbeiten, ist die beste Idee, wenn in allen Bundesländern die gleichen Probleme auftauchen, man aber das Material nicht überall doppelt und dreifach vorhalten will. Ich schlage vor, dann auch über die Grenzen Deutschlands hinaus zu unseren Nachbarländern – ob das Belgien, Luxemburg oder der französische Bereich ist – Kontakt aufzunehmen; denn hüben wie drüben gilt, die Probleme sind dieselben, und das Wasser löscht dort wie hier dieselben Brände. Ich selbst kann aus eigener Erfahrung sagen, als ich noch Teil des Kreisverbindungskommandos war, dass wir von der Bundeswehr aus sehr gerne die Landkreise unterstützt haben und dort entsprechende Mittel über das Bezirksverbindungskommando und das Landesverbindungskommando im Rahmen der zivilmilitärischen Zusammenarbeit besorgt werden konnten. Als sehr wichtig sehe ich die Ausbildung an. Ich weiß nicht, wie viele Kleine Anfragen ich in diesem Jahr zur Feuerwehrakademie gelesen habe. Es sind darin immer wieder dieselben Themen angesprochen worden, die wir zu Hause mitbekommen, dass nämlich zu wenig ausgebildet wird und bei den Fortbildungen bzw. auch bei den Führungslehrgängen zu wenig Plätze frei sind. (Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) Das ist ein sehr wesentlicher Punkt, weil ein Feuer im Wald etwas anderes als ein Feuer im Haus ist. Ich darf aus der Praxis berichten. Ich hatte genau vor drei Jahren, vom 14. bis zum 18. Oktober 2019, ein internationales Symposium bei uns im Katastrophenschutzzentrum zum Thema der Einsatzleitung bei Großwaldbränden. Das haben wir damals mit der Firma @fire durchgezogen. Es gibt aber auch andere, die vor Ort die Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden ausbilden können, beispielsweise aus meinem Wahlkreis die Organisation EURO-WALDBRAND, die sehr gerne Beratungen vor Ort macht. Daher müssen wir schauen, die Akademie nicht zu überladen. Jetzt kommt das neue Landesamt für Katastrophenschutz, das auch noch dort angesiedelt werden soll. Daher wird in vielen Dingen zu viel von einer Organisation verlangt. Um das dann vor Ort dezentral zu organisieren, glaube ich nicht, dass E-Learning-Programme für Waldbrände das ideale Material sind. Sie können sicherlich in Teilen unterstützen, aber man muss vor Ort gezeigt bekommen, wie das Feuer wirkt und wie man es bekämpfen kann. Ich selbst habe bei uns gesehen, die Förster haben sich zu einer großen Runde zusammengetan und gesagt, sie können trotz Klimakrise nicht mehr einschlagen. Wenn ich jetzt auf die 30 m Waldbrandstreifen schaue, wäre noch genügend Holz zur Verfügung zu stellen. Jetzt ist Stephan Wefelscheid leider weg. Ich habe auch kein Bild dazu gemalt, aber ich kann es mir vor meinem geistigen Auge vorstellen. (Glocke des Präsidenten – Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Wenn ich Wasserknappheit sehe, helfen auch Biotope im Wald, dass der Waldboden nicht austrocknet. Herr Innenminister, vielleicht laden wir auch noch einmal den Landesbeirat für Brand- und Katastrophenschutz ein, wie es im Gesetz vorgesehen ist. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und bei der CDU)