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Hans Jürgen Noss

SPD 06.07.2022 Sitzungen 18/26

Lasst ihn doch mal in Ruhe sprechen!) dann kommt Herr Dr. Martin, wie man ihn kennt, sammelt aus den Reden der Vorgänger (Abg. Ellen Demuth, CDU: Nichts ist vorbereitet! Bei der SPD ist nichts klar!) und unterstellt gewisse Dinge und polemisiert hier herum. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Das kann man von der SPD aber gar nicht behaupten!) Herr Dr. Martin, wissen Sie, jemand, der seit 30 Jahren Kommunalpolitik betreibt: Es ist eher ein Schlag ins Gesicht, wenn Sie sagen, die Kommunen müssten sich von der Landesregierung führen lassen, was Energieeinsparung – – – (Abg. Dr. Helmut Martin, CDU: Nein, das habe ich nicht gesagt! Handreichungen geben! Lesen Sie das Protokoll!) – Doch, so haben Sie es gesagt. Sie würden uns alleine lassen oder so. Das ist de facto falsch. Es sind viele Kommunen, nicht nur bei mir im Landkreis – Herr Kollege Barth weiß das auch –, unterwegs, nehmen Energieeinsparungen vor und drosseln den Verbrauch. Deshalb wissen sie wohl selbst genau, was zu tun ist, (Zuruf von der SPD: So ist es, genau so!) wie sie ihre Bürgerinnen und Bürger auf diese Krisensituation, in der wir nun einmal sind, einstellen können. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Der Kollege Frisch hat mir, glaube ich – so wurde es mir gesagt; ich habe es gar nicht gehört, weil ich ihm prinzipiell gar nicht so zuhöre –, (Beifall der SPD – Heiterkeit der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD – Zuruf von der SPD: Sehr gut!) bei meiner Rede gesagt, ich würde hier politische Durchhalteparolen aussprechen. Da sage ich Ihnen auch, ich stehe mehr für politische Durchhalteparolen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, statt polemischer Panikmache in einer Situation, in der wir wirklich nicht wissen, wie wir herauskommen sollen. So viel zu diesen Punkten. (Zuruf des Abg. Damian Lohr, AfD –

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