Gerd Schreiner

Lieber Herr Kollege Hartenfels, Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Das ist genau der Punkt, weswegen ich an die alten Debatten erinnert habe, Stichwort „Das sei alles so unbedeutend und so unwirtschaftlich“. Die alten Debatten haben uns heute Lügen gestrafft. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das eine hat Potenzial, und das andere hat keines! Das muss man erkennen!) Man kann sagen: Es ist mir zu klein, aber ist die Wagner Mühle an der Ruwer zu klein? Soll die sich in Zukunft ohne EEG-Förderung nicht mehr rechnen? Soll die zumachen? (Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kann doch weiterlaufen! – Zuruf des Abg. Alexander Fuhr, SPD – Zuruf von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bestandsschutz!) Sind die 15 Wassermühlen, die 2.500 Menschen in Kusel mit Haushaltsstrom versorgen, zu unbedeutend? (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein!) Ist uns das egal? Sollen, können wir das wegschieben? Vielleicht sind es nur 7 MW. Ich nehme einfach einmal die Zahl, die Du als mögliches Ausbaupotenzial noch genannt hast: 7 MW. Jetzt sagen wir einmal, die laufen nicht 9.000 oder 8.760 Jahres-Volllaststunden, sondern die laufen vielleicht 5.000 Stunden im Jahr. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das gibt es doch gar nicht!) Das ist auch der Haushaltsstrom für 30.000 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, nur in diesem Ausbaupotenzial. Ist das nichts? Ist das alles unbedeutend? Können wir das an die Seite legen? (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auf die wichtigen Sachen konzentrieren!) Ist es nicht vielmehr so, dass ein vernünftiger Energiemix bedeutet, dass wir Sowohl-als-auch denken, sowohl Windkraft, als auch Photovoltaik, (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, ja!) als auch Biomasse, als auch eben Wasserkraft. Einen Satz zu sagen, ist mir auch noch einmal wichtig. Wir reden hier über ein Bundesgesetz. Das soll nicht nur in Rheinland-Pfalz gelten. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) – Völlig richtig, lieber Benedikt Oster. Wir haben weniger alpine Gewässer im Land, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Mich darfst Du nicht ansprechen! Das ist eine Kurzintervention!) aber es wäre vielleicht schon ganz wichtig, dass wir hier in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit anderen Bundesländern, die ebenfalls und noch viel mehr Wasserkraft produzieren (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ich höre gar nicht zu!) – wir produzieren 1 TW-Stunde im Jahr in Rheinland-Pfalz aus der Wasserkraft –, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ich hör nicht zu!) wie Bayern und Baden-Württemberg, Seite an Seite für ein vernünftiges EEG, das in ganz Deutschland gilt, (Glocke des Präsidenten) das in Rheinland-Pfalz gelten muss genauso wie in Schleswig-Holstein und genauso in Baden-Württemberg, kämpfen. Danke schön. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das eine Terrawatt haben wir schon 35 Jahre! Das ist nicht entwicklungsfähig!)