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Hans Jürgen Noss

SPD 08.06.2022 Sitzungen 18/24

Seien Sie doch froh! – Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) Bevor ich zu den Vorschlägen komme, will ich nur eines tun. Herr Kollege Fernis, Sie haben auf den Landesverband der Unternehmer hingewiesen. Jetzt kommt der erste Vorschlag: (Abg. Sven Teuber, SPD: Ja, jetzt kommt’s!) Folgen Sie einmal dem Landesverband der Unternehmer (Glocke des Präsidenten) und sorgen Sie doch dafür, dass Sie endlich eine richtige Energiebedarfsstudie in Rheinland-Pfalz aufstellen. Die fehlt nämlich bis heute, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Abg. Sven Teuber, SPD: Die Studie hilft den Menschen bestimmt!) Dann entwickeln Sie einmal eine Strategie für bezahlbare und sichere Energie. Das ist doch der Schlüsselfaktor. Da kann ich Ihnen Beispiele nennen, die auch in den nächsten ein und zwei Tagen eine Rolle spielen. Fangen wir einmal an mit der Wasserkraft. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Ich werde sehr gespannt sein, wie Sie zu unserem Antrag morgen in die Abstimmung gehen. In der Wasserkraft wollen Sie kleine Wasserkraftanlagen zurückbauen, wir wollen sie ausbauen. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir setzen uns dafür ein, die entsprechenden Änderungen im EEG zu streichen und die Modernisierung von Anlagen zu fördern, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das ist ein Punkt, den Sie in Rheinland-Pfalz lösen können. (Beifall der CDU sowie des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER –

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