Joachim Paul

„Wenn ich in Schulen bin und mit Lehrerinnen und Lehrern sowie Schulleiterinnen und Schulleitern darüber diskutiere, höre ich, dass es vor allem die Heterogenität der Schülerschaft ist. Diese hat verschiedene Ursachen. Sie hat Ursachen im Elternhaus, sie hat Ursachen aufgrund von Zuzug, aufgrund von fehlenden Sprachkenntnissen. Das sind ganz verschiedene Ursachen. Um aufgrund dieser Ursachen zu einer homogeneren Schülerschaft zu kommen, haben wir alle diese Maßnahmen.“ Ich halte fest, die Heterogenität der Schülerschaft ist ein Hauptgrund für die explodierenden Kosten im Bereich der Schulsozialarbeit. (Abg. Ellen Demuth, CDU: Nein!) Ziel müsste es also sein, zu einer homogeneren Schülerschaft zu kommen. Doch dafür tut die Landesregierung nichts, im Gegenteil. Die Abschaffung der Hauptschule, das Verweigern einer verbindlichen Grundschulempfehlung, die gezielt vorangetriebene Inklusion – teilweise um jeden Preis – und die vom Land zu verantwortende Zuwanderung haben die Heterogenität in unseren Klassenzimmern deutlich verstärkt. Insofern hat die Landesregierung die Lage mitverschuldet, deren Behebung sie jetzt mit erheblichen finanziellen Mitteln betreibt. Gleiches gilt für die geschwächte Erziehungsfähigkeit unserer Familien. Immer mehr Kindern fehlt es inzwischen an grundlegenden Sozialkompetenzen. Sozial-emotionale Entwicklungsstörungen und Verhaltensauffälligkeiten häufen sich dramatisch auch an weiterführenden Schulen. Grund für diese alarmierende Entwicklung ist die bewusste Verdrängung der Familien aus der Erziehungsarbeit. Anstatt mehr Zeit und bessere Rahmenbedingungen für ein intaktes Familienleben zu schaffen, sollen nach dem Willen der Landesregierung staatliche Institutionen wie Kita und Schule an die Stelle von Eltern und Verwandten treten und deren Erziehungsaufgaben übernehmen. Die verheerenden Folgen dieser familienfeindlichen Politik sehen wir heute auch in der Schule. Schulsozialarbeit kann also hier keine Abhilfe schaffen, sondern ist reine mehr oder weniger funktionierende Symptombekämpfung. Leider verweigert sich inzwischen auch die CDU dieser Erkenntnis. So hat Kollegin Demuth am 1. März 2021 im BLICK aktuell festgestellt – ich zitiere –: tes Leben.“ Frau Demuth, sollten Sie das wirklich ernst gemeint haben, dann ist das nicht nur sachlich falsch, sondern auch ein Affront gegenüber unseren Familien; denn die Schulsozialarbeit ist notwendig, um Defizite aufzuarbeiten, die ein selbstbestimmtes Leben behindern. Sie legt aber schon deshalb nicht das Fundament dafür, weil sie als Reparaturbetrieb in der Regel erst dann greift, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Das Fundament für ein selbstbestimmtes Leben liegt dagegen in der Familie. Sie gibt zum Glück immer noch den meisten Kindern jenes Rüstzeug, das für eine erfolgreiche Zukunft notwendig ist. Dass die CDU das offensichtlich nicht mehr sieht, ist erschreckend und zeigt einmal mehr, wie sich diese Partei von früheren familienpolitischen Vorstellungen entfernt hat. (Beifall der AfD) Die AfD geht bewusst einen anderen Weg. Wir wollen zuerst Familien stärken und Eltern wieder mehr Erziehungsverantwortung zurückgeben; denn Kinder brauchen Bindung und Stabilität im Leben, damit sie zu gefestigten Persönlichkeiten heranwachsen können. Das leisten vor allem unsere Familien, unsere Mütter und Väter. Dafür wollen wir ihnen an dieser Stelle unseren ausdrücklichen Dank aussprechen. (Beifall der AfD) Je mehr wir ihre Arbeit würdigen und stärken, desto weniger werden wir Schulsozialarbeit brauchen. Den darüber hinaus verbleibenden Bedarf zu decken, ist eine Selbstverständlichkeit, damit allen Kindern ein guter Start ins Leben gelingen kann. Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir abschließend noch ein paar Sätze zur Schulpsychologie. Sie ist als festes und zentral organisiertes Angebot für ganz Rheinland-Pfalz absolut zu begrüßen, da es sich um ein auf den individuellen Notfall zugeschnittenes Konzept handelt. Die steigende Nachfrage nach schulpsychologischer Betreuung und Beratung ist nachvollziehbar, wenn man sich die aktuelle Situation der Kinder- und Jugendpsychiatrie vor Augen führt. Natürlich spiegelt auch sie eine besorgniserregende Gesamtentwicklung wider, der nach Kräften entgegengesteuert werden muss – ich komme zum Schluss –, dennoch ist ein flächendeckendes schulpsychologisches Grundangebot sinnvoll und notwendig, auch gerade als präventive und niedrigschwellige Anlaufstation, im Idealfall direkt in der Schule vor Ort. Wir sehen also Licht und Schatten und werden diese Entwicklung weiterhin begleiten. Wir halten an einer konservativen Familienpolitik fest. (Beifall der AfD)