Joachim Paul

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Die Debatte zwischen Regierung und CDU-Opposition zur Schulsozialarbeit lässt sich unter dem Motto „Wer bietet mehr?“ zusammenfassen. So steigen denn auch die Ausgaben seit vielen Jahren kontinuierlich an, im Haushalt der Kommunen und im Land. Trotzdem reicht der CDU das immer noch nicht. Bei den Haushaltsberatungen beantragte die Union 100 neue Stellen. Frau Demuth forderte in der Presse sogar eine Verdopplung der verfügbaren Kapazitäten von 500 auf 1.000. Dabei werden der Antwort auf die Große Anfrage zufolge in Rheinland-Pfalz schon jetzt 37 Millionen Euro für die Personalkosten der Schulsozialarbeit ausgegeben, inklusive des Anteils der örtlichen Träger. Im Landeshaushalt 2021 belief sich der Ansatz auf 10 Millionen Euro, im laufenden Jahr sind es schon 16 Millionen Euro. Nimmt man den Unterstützungsfonds nach § 109 Schulgesetz und das Corona-Aufholprogramm der Landesregierung noch hinzu, belaufen sich die potenziellen Fördermittel des Landes sogar auf 29 Millionen Euro. Wenn diese enormen Ausgabensteigerungen ihre Berechtigung haben, dann wachsen die Probleme in unseren Schulen in einem beängstigenden Maße. Norbert Hocke, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, hat im Jahr 2015 im Deutschlandfunk drei Hauptgründe für den notwendigen Ausbau der Schulsozialarbeit genannt: das Zunehmen von Schulverweigerung und Schulabstinenz, die stark gestiegene Zahl von Kindern mit Flucht- und Migrationshintergrund und der Unterstützungsbedarf, der dadurch entsteht, dass viele Familien ihrem Erziehungsauftrag nicht mehr ausreichend gerecht werden. Ähnlich sieht es auch Ministerin Hubig. Am 21. Juni 2018 habe ich sie im Plenum nach den Gründen für den stetig wachsenden Bedarf an Schulsozialarbeit gefragt. Ihre Antwort lautete wie folgt – ich zitiere aus dem Protokoll mit Erlaubnis der Frau Präsidentin –: „Wenn ich in Schulen bin und mit Lehrerinnen und Lehrern – – – (Heiterkeit im Hause)