Martin Louis Schmidt

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen! Unsere rheinland-pfälzischen Regionalpartnerschaften sind auch für die AfD-Fraktion eine Herzensangelegenheit. Ich hatte das schon in der ersten Runde deutlich gemacht. Ebenfalls in der ersten Runde hatte ich angemerkt, dass wir den Besuch der Ministerpräsidentin und des Landtagspräsidenten unlängst in Oppeln aufmerksam verfolgt haben. Sehr erfreulich war der Hinweis von Landtagspräsident Hering gegenüber der RHEINPFALZ, der Landtag könne im Hinblick auf die Diskriminierung der dortigen deutschen Minderheit gegenüber der Bundesregierung einwirken, damit diese auf Rücknahme der Maßnahmen dränge. Wortwörtlich sagten Sie – Herr Hering, ich zitiere –: „Es ist Eile geboten.“ Das sehen wir genauso. Wir hoffen, dass Vertreter der Ampel-Landesregierung die Ampel-Bundesregierung auf der Grundlage der freundschaftlichen deutsch-polnischen Beziehungen zum Handeln bewegt. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es wird allerhöchste Zeit, dass der Bundeskanzler die Kürzung des muttersprachlichen Unterrichts bzw. die Forderung nach Rücknahme der Kürzung gegenüber Warschau klar ausspricht. (Beifall der AfD) Die partnerschaftliche Verbundenheit mit den Vereinigten Staaten könnte durch eine Straße der Amerikaauswanderung gestärkt werden. Die konkrete Route einer derartigen Themenstraße vor allem durch die Pfalz sollte sich an den zahlreichen Spuren jener Deutsch-Amerikaner orientieren, die selbst oder deren Kinder in den USA zu Berühmtheiten wurden: das Lederstrumpf Vorbild Johann Adam Hartmann aus Edenkoben, die Ketschup-Dynastie Heinz mit Wurzeln in Kallstadt oder die Vorfahren von Elvis Presley aus Hochstadt, um nur drei Beispiele zu nennen. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Eine solche Themenstraße würde den Tourismus ankurbeln und deutschamerikanische Begegnungen in unserem Bundesland zusätzlich fördern. Was die mittlerweile seit 40 Jahren bestehende Partnerschaft mit Ruanda angeht, so freue ich mich auf den im Anschluss an diesen Plenartag folgenden Parlamentarischen Abend und erwarte davon neue aktuelle Erkenntnisse. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall der AfD)