Gerd Schreiner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich hatte mir noch etwas Redezeit extra für diesen Fall aufgehoben. Frau Ministerin Eder, ich möchte mich ganz herzlich bedanken und noch an drei Punkten versuchen, mit Ihnen in den Austausch zu kommen und vielleicht einfach noch einmal die eine oder andere Frage loszuwerden. Der erste Punkt ist das Thema „365-Euro-Ticket“. Sie können es sich denken. Das ist das typische Henne-Ei-Problem. Ich bin jetzt etwas erschüttert, dass Sie sagen, erst einmal müssen wir die Angebote verbessern, und dann können wir vielleicht schauen, dass wir die Preisstruktur verändern. Wenn wir nach Hessen sehen, wo sie seit Jahren sehr erfolgreich ein 365-EuroTicket haben, dann haben sie dort zuerst die Preisstruktur geändert. Das hat den Öffentlichen Personennahverkehr in Hessen so attraktiv gemacht, dass zugegebenermaßen in der Landeshauptstadt Wiesbaden – großstädtische Brille – die ÖPNV-Nutzung immerhin um 10 % gestiegen ist, dass aber in Fulda Land – Fulda Land ist wirklich Land – die ÖPNV-Nutzung um über 200 % gestiegen ist. Ich habe also so ein bisschen die Sorge, Stichwort „Henne Ei“, wenn wir darauf warten, die Angebote zu verbessern. Ich erinnere nochmals an die Anfrage von Herrn Kollegen Brandl, in der im Vorwort steht, dass die Träger des Öffentlichen Personennahverkehrs Oberkante Unterlippe bei der Finanzierung sind. Dann frage ich mich, wie wollen wir das Angebot verbessern? Es wird nicht funktionieren. Wir warten und warten und warten, und es passiert nichts. Das ist der erste Gedanke. (Beifall der CDU und des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Der zweite Gedanke, Frau Ministerin, wenn Sie Lust haben, noch einmal ans Pult zu kommen oder bei anderer Gelegenheit: Ich würde schon gern das eine oder andere von Ihnen zum Thema „Wasserkraft“ hören, und zwar zu grundlastfähigen Laufwasserkraftwerken als Beitrag für eine nachhaltige regenerative Energieversorgung in Rheinland-Pfalz. Das betrifft kleine Laufwasserkraftwerke, wie wir sie jetzt an der Sieg diskutieren. Das betrifft aber auch große Laufwasserkraftwerke. Ich verstehe nicht, warum das letzte Rheinkraftwerk unmittelbar vor der rheinland-pfälzischen Landesgrenze steht und eine Terawattstunde Strom im Jahr produziert. Es gibt einfach andere Bundesländer, die damit anders umgehen. Wir müssen uns da nicht sofort einig sein, aber wir müssen uns auf den Weg machen, es zu diskutieren. Wir brauchen ein Ausbauziel für die Wasserkraft. (Beifall bei der CDU – Glocke der Präsidentin) Ein letztes Wort, Frau Präsidentin. Ich freue mich auf die Waldprämie. Sie heißt dann zwar anders, aber sie wird kommen. Ich sehe sie kommen. Danke. (Beifall der CDU)