Hans Jürgen Noss
Sehr gut, Michael!) Wenn ich das noch sagen darf: Sie benutzen den Begriff „Ideologie“ ganz gerne und inflationär. Hier fällt er ganz klar auf Sie zurück. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist gut, dass der Einzelplan 07 auch mit einem eigenen Haushaltskapitel den Verbraucherschutz im Blick hat. Darin kommt der Unterstützung der umfassenden Beratungsaufträge der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz ein ganz klarer Schwerpunkt zu. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, und ich erinnere auch an die Beratungsstellen vor Ort, an die Stützpunkte – ich habe erst kürzlich in meinem Wahlkreis einen Stützpunkt der Verbraucherzentrale besucht –, zeigt noch einmal die lokale und regionale Verankerung des Verbraucherschutzes. So vielfältig die Menschen und ihre Lebensmodelle, deren Probleme und Lebenslagen auch sind und welche differenzierten Antworten die Politik auch geben muss, so zeigt die Landesregierung genau, dass sie das tut. Ich bin stolz darauf, dass wir hiermit eine klare Schwerpunktsetzung im Landeshaushalt vornehmen. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und übergebe jetzt an Florian Maier. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie des Abg. Marcus Klein, CDU)
