Michael Frisch

Dann lesen Sie einmal die Begründung! – Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Die Deckblätter der Ampelkoalition hingegen, die ich skizziert habe, zeichnen ein Bild der Freiheit und Solidarität. Sie ergänzen sich gut mit dem Motto, welches sich die Bundesampel gegeben hat und welches über dem Koalitionsvertrag steht: Mehr Fortschritt wagen. – Seien wir aber ehrlich, die Berliner Ampelkoalition ist schneller als jede Regierung vor ihr mit extremen Europaund weltpolitischen Ereignissen konfrontiert worden. (Heiterkeit bei der CDU) Seit 100 Tagen regiert sie im Ausnahmemodus. Dabei tut es Deutschland gut, dass die Ampel unter Olaf Scholz einen sachlichen, faktenbasierten Politikstil verfolgt. (Zuruf von der CDU: Wo ist Olaf? Wo ist er denn?) So kann es gelingen, dass Deutschland anders etwa als die USA nicht in eine sich weiterdrehende Polarisierungsspirale gerät. Es besteht die Hoffnung, dass Panikmache à la AfD oder Donald Trump nicht weiter verfängt. Ja, wir leben in einer Zeit der Übertreibungen und der Maßlosigkeit. Es gibt XXLSoftdrinks in Kinos, Wohnmobile, in die ganze Schulklassen hineinpassen, und Heimkino-Flatscreens, die die Größe einer Kinoleinwand haben. Aber nein, es tut unserer Gesellschaft nicht gut, wenn die politische Hitze weiter zunimmt und der Diskurs und letztlich auch die Demokratie davon Schaden nehmen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Das sagen gerade Sie! –