Michael Frisch

Ich hoffe, auch die neue Geschäftsordnung lässt in Zukunft eine Kurzintervention zu einem aufgerufenen Thema zu. Lieber Marco, das hast Du regelrecht provoziert. (Unruhe bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich mache das jetzt auch, weil ich es einfach nicht so stehen lassen kann, wenn hier immer wieder Dinge behauptet werden, die man wenige Minuten zuvor anders klargestellt hat. In der Schule gab es immer diesen berühmten Dreischritt: zuhören, verstehen, reden. (Unruhe bei der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Das solltest Du Dir einmal zu Herzen nehmen. Ich möchte noch einmal deutlich machen, weil Du das jetzt wieder in dieser Form falsch dargestellt hast, – – (Unruhe bei der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Zuruf aus dem Hause) – Ich beziehe mich jetzt auf die Rede von Herrn Weber – – – wir haben in Trier keineswegs den Ausbau von Kitas grundsätzlich blockiert. (Unruhe bei der SPD) Wir haben hierzu eine differenzierte Haltung eingenommen. (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Jetzt wird es spannend!) Das habe ich Ihnen vorher erklärt. Offensichtlich haben Sie entweder nicht zugehört oder es nicht verstanden. Damit würden wir mit unserer Politik, die dahin zielt, Eltern Wahlfreiheit zu verschaffen, auch dem Fachkräftemangel ein Stück entgegenwirken, (Zuruf des Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weil wir aus Umfragen wissen, dass viele Eltern gerade im U3-Bereich ihre Kinder für eine gewisse Zeit zu Hause betreuen würden, wenn sie die finanziellen Möglichkeiten dazu hätten. Die haben sie aber nicht. Deshalb werden sie einen Kita-Platz beanspruchen. (Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD – Weitere Zurufe von der SPD) Das führt dazu, dass ein Fachkräftemangel entsteht, weil wir nicht das Personal haben, um dieser allerdings auch durch die Rahmenbedingungen bedingten Nachfrage ein entsprechendes Angebot entgegenzusetzen. (Zurufe der Abg. Giorgina Kazungu-Haß und Sven Teuber, SPD) Wir sind also nicht gegen das Angebot, sondern dafür, dass wir Eltern eine Wahlfreiheit ermöglichen. Wir sind davon überzeugt, dass es dann nicht nur zu einer selbstbestimmten Entscheidung der Familien kommt, (Abg. Sven Teuber, SPD: Die kann es nicht geben, wenn es kein Angebot gibt!) sondern auch zu einer Entlastung unseres Kita-Systems. Vielen Dank. (Beifall der AfD – Unruhe bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der AfD)