Sven Teuber

Schlanke Füße sind fast 1 Milliarde Euro schwer, das muss man einmal deutlich machen. Die Schuhgröße ist schon sehr groß. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich würde mich freuen, wenn Sie tatsächlich die Fakten, die hier abgebildet werden – – – (Der Redner hält die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage in die Höhe – Zuruf der Abg. Anke Beilstein, CDU) Da bin ich bei Herrn Kollegen Wefelscheid. Sie wollten offensichtlich etwas abfragen, bei dem Sie vorher schon wussten, dass das, was herauskommt, einfach falsch sein muss. Dann müssen Sie auch nicht fragen. (Vereinzelt Beifall bei der SPD) Fragen Sie dann bitte auch diejenigen, die tatsächlich zuständig sind. Fragen Sie diejenigen, wenn Sie etwas zum Thema „Bedarfsplanung“ brauchen, wenn Sie etwas zum Thema „Bauentwicklung“ wissen wollen. Das ist vollkommen berechtigt. (Zuruf der Abg. Anke Beilstein, CDU) Teilweise wollen auch wir wissen, was die Bedarfsplanung vor Ort macht. Dann muss ich die fragen, die dafür zuständig sind, und das sind die Jugendämter. (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Ja eben, die Jugendämter!) Sie können das hier immer wieder herumdrehen, wie Sie wollen, aber die Jugendämter haben die Aufgabe, die Bedarfsplanung zu machen. Da Sie jetzt still sind und das tatsächlich wissen, ist es, denke ich, auch logisch, dass man da fragen muss. Deswegen finde ich es gut, dass die Staatssekretärin und Ministerin dort klargemacht haben, wir werden uns genau diese Daten anschauen und sie analysieren, um dann auch zu schauen, wie dem Sozialraumbudget gerecht geworden wird. Wenn ich aber immer erst warten würde, bis andere vorlegen, Herr Kollege, dann kann ich mir gar keine Ziele stecken. Wir müssten dieses Ziel nicht miteinander diskutieren, wenn die Kommunen tatsächlich der Bedarfsplanung im Sinne der Kinder und Familien gerecht werden würden, auch vorher schon; (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Ja!) denn wir brauchen keine Spinnwebenromantik, mit der die Bildungspolitik aus den Fünfzigern mit den Familienbildern wieder da ist, sondern wir leben im Jahr 2022, und das auch schon in diesen Bereichen des modernen Familienbilds vorher. Wenn es Menschen in manchen Teilen des Landes gibt, die es sich leisten können und wollen, dass Kinder zu Hause bleiben, dann ist das in Ordnung. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ach!) Wir wollen das aber nicht als Standard erachten, (Abg. Michael Frisch, AfD: Das sollten die Eltern entscheiden, nicht wir!) sondern wir wollen den Standard bekommen, dass jedes Familienteil die Chance hat zu beurteilen, möchte ich diesen Weg gehen oder den. Da ich das aber nicht beurteilen kann, wenn ich eine Kita habe, die von 8 bis 12 Uhr und von 14 bis 17 Uhr geöffnet hat, ist es eine Ungleichbehandlung in dieser Wahlfreiheit der Eltern in unserem Land; wenn ich das also in einzelnen Landkreisen nicht kann, aber in anderen wiederum schon. Wir müssen gleichwertige Lebensverhältnisse im Land auch in der Bildungspolitik herstellen. Das ist der Ansatz dieses Gesetzes, und das ist der Punkt, bei dem Familien und Kinder auf uns alle hier setzen müssen; denn wenn wir das dem Zufall überlassen, werden wir tatsächlich auch nicht die Kinder bekommen, die übermorgen als Erzieherinnen und Erzieher in RheinlandPfalz arbeiten wollen, weil sie hier keine Perspektive haben, sich nach ihren Chancen und Möglichkeiten zu entwickeln. Ich glaube, da sind wir beieinander, dass eben nicht erst jetzt in die Ausbildungskapazität investiert wurde, sondern ich habe der Beantwortung der Großen Anfrage deutlich entnommen, dass im Vergleich zu vor zehn Jahren die Ausbildungskapazitäten bereits um 30 % erhöht wurden, 30 %. Wir müssen aber doch auch erkennen, es liegt ein Problem darin, dass fast immer nur Frauen diesen Beruf ausüben. Wir haben eine deutlich reduzierte Zahl der Bewerberinnen und Bewerber, weil wir in der Attraktivität auch im Lohngefüge und in anderen Bereichen offensichtlich noch nicht da sind, dass sich genügend Männer für diesen Job interessieren. Wir brauchen eine Qualifizierungs- und Ausbildungskampagne, um in dem Zusammenhang voranzukommen. Wenn wir weiterhin (Glocke des Präsidenten) in diesen Bereichen immer nur über Ihre Schlechtrederei reden, dann verkennen wir die Probleme, die in den Kitas vor Ort sind, die keiner negiert, die wir ernst nehmen und mit denen wir uns dann auch auseinandersetzen müssen, um sie zu beheben. (Zuruf des Abg. Thomas Barth, CDU) Wenn Sie unser Gesetz in einer Übergangsphase für gescheitert erachten, erwarte ich von Ihnen Vorschläge, wie ein neues Gesetz aussehen könnte. Dazu habe ich von Ihnen bisher nicht eine Antwort gehört, außer dass Sie sagen, so geht es nicht. Vielen Dank. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP)