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Dr. Helmut Martin

CDU 17.02.2022 Sitzungen 18/18

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum zweiten Mal für heute sprechen wir auf Antrag der AfD über den Themenkomplex „CoronaPolitik im Land Rheinland-Pfalz“. Das zeigt zum einen, dass wir gut daran tun und gut daran getan haben, bei der Geschäftsordnung Möglichkeiten vorzusehen, dass man Themen auch von hinten nach vorne ziehen kann. Ob es die AfD gemacht hätte, wage ich allerdings zu bezweifeln; denn ganz offensichtlich geht es Ihnen darum – Herr Dr. Gensch hat das vorhin so treffend beschrieben –, Ihr Narrativ einmal mehr und immer wieder hier im Plenum der Öffentlichkeit präsentieren zu können. Darum geht es Ihnen, und nicht so sehr um die Sache. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER –

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