Dr. Oliver Kusch

Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fasse mich kurz. Herr Gensch, es ist toll, dass Thüringen jetzt erkannt hat, dass auch dort ein Mangel ist und sie dagegenwirken. Es ist auch schön, dass Sachsen das macht. So hat jedes Bundesland sein eigenes Gärtchen, das es beackert. Ich bleibe aber dabei, es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die wir gemeinsam angehen müssen, damit wir schauen, dass wir nach vorne kommen. (Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Thüringen braucht nach wie vor noch pro Jahr, wenn Sie sich die ZI anschauen, trotz der Maßnahmen, die sie gemacht haben, 60 Einwanderer. Die KV – das möchte ich auch klarstellen – ist keine untergeordnete Behörde der Landesregierung. Die KV ist eine Vereinigung des öffentlichen Rechts. Das ist eine Sache für sich allein. Die Landesregierung ist dabei überhaupt nicht weisungsbefugt. Es wurde vorhin gesagt, es ist eine untergeordnete Behörde. Es ist keine untergeordnete Behörde, sondern es sind zwei für sich ganz alleinstehende Dinge, und die KV würde sich ganz schön beschweren, würden die Landesregierung oder die Politik anfangen, sich in standespolitische Sachen einzumischen. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Wer hat das denn gesagt?) Ich bin sogar unter der Zeit geblieben. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)